Flaechendeckenden Breitbandausbau voranbringen
Anlaesslich der heutigen Fachkonferenz der SPD-Bundestagsfraktion aus der Reihe Leitmaerkte der Zukunft mit dem Titel „Breitband fuer alle – Eine Zwischenbilanz“ erklaert der zustaendige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Martin Doermann:
Eine moderne digitale Infrastruktur ist unverzichtbar fuer unsere demokratische Gesellschaft und eine gute wirtschaftliche Entwicklung in Deutschland. Seit langem setzt sich die SPD dafuer ein, schnelles, breitbandiges Internet fuer alle zu ermoeglichen, insbesondere auch in laendlichen Raeumen. Die SPD-Bundestagsfraktion unterstreicht mit dieser Veranstaltung die grosse Bedeutung, die dem flaechendeckenden Breitbandausbau als einer der zentralen gesellschafts- und wirtschaftspolitischen Herausforderungen in den kommenden Jahren zukommt.
Der Handlungsbedarf fuer Politik und Unternehmen ist weiterhin gross. Die Bundesregierung unternimmt zu wenig, um die – von der SPD in der Grossen Koalition initiierte – Breitbandstrategie wirklich konsequent umzusetzen und fortzuentwickeln. Das versprochene Ziel einer flaechendeckenden Breitbandversorgung von einem Megabit pro Sekunde bis Ende 2010 wurde verfehlt.
Die SPD-Bundestagsfraktion sieht daher weiteren Verbesserungsbedarf, um notwendige Investitionen in den Markt zu staerken und eine digitale Spaltung des Landes zu vermeiden. So muessen beispielsweise Moeglichkeiten der Finanzierung und der gemeinsamen Nutzung von Infrastrukturen noch deutlich verbessert werden. Bund und Laender muessen im Hinblick auf den Infrastrukturausbau abgestimmt vorgehen und zusaetzliche gesetzliche Regelungen ins Auge fassen, um einheitliche und bessere Rahmenbedingungen zu schaffen.
Die SPD-Bundestagsfraktion hat Fachleute aus Wirtschaft, Wissenschaft und Politik zu der Fachkonferenz nach Berlin eingeladen. Gemeinsam mit den Gaesten werden wir uns darueber austauschen, was getan werden muss, um die notwendigen Investitionen in den Breitbandausbau zu ermoeglichen und eine flaechendeckende Breitbandversorgung mit hohen Uebertragungsraten zu realisieren. Die in der Veranstaltung gewonnenen Erkenntnisse werden wir in den naechsten Wochen in ein Breitband-Konzept einfliessen lassen.
© 2010 SPD-Bundestagsfraktion
Pressestelle
Internet: http://www.spdfraktion.de
E-Mail: presse@spdfraktion.de
Tel.: 030/227-5 22 82
Fax: 030/227-5 68 69
