Für eine demokratische Erneuerung unseres Landes
Klausur der Fraktion DIE LINKE
25.02.2011, 18 Uhr bis 26.02.2011, 12 Uhr Parlamentariertag der Partei DIE LINKE 26.02.2011, 13 Uhr bis 27.02.2011, 13 Uhr KONGRESS KULTURWERK-fichte, Fichtestraße 29/29a, 39112 Magdeburg
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen,
immer mehr Menschen gehen dieser Tage auf die Straßen, um auf Entscheidungen Einfluss zu nehmen. Sie initiieren Bürgerbegehren und Volksentscheide. Politikverdrossenheit herrscht hingegen dort, wo politische Entscheidungen dem Diktat einflussreicher Lobbyorganisationen folgen.
DIE LINKE will deshalb, gerade auch vor dem Hintergrund der eigenen Geschichte, eine demokratische Erneuerung unseres Landes. Politische Entscheidungen bedürfen nicht nur der Zustimmung einer Mehrheit; Demokratie erfordert Entscheidungsprozesse, die durch die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger Legitimation erfahren. Damit alle Staatsgewalt vom Volke ausgeht, braucht es nicht nur Wahlen, es braucht mehr und breitere Möglichkeiten direkter Demokratie.
Beim 1. Parlamentariertag werden die fast 300 Mitglieder von Europaparlament, Bundestag und Landtagen mit dem Mandat der LINKEN ausführlich Möglichkeiten und Notwendigkeiten einer Weiterentwicklung der Demokratie diskutieren. Dazu wird am 25.2. Gregor Gysi ein Grundsatzreferat halten. Am 26.2. werden als Gastredner der DGB-Vorsitzende Michael Sommer und Hans-Ulrich Jörges, Mitglied der Chefredaktion des Stern, erwartet.
Den detaillierten Ablauf des Parlamentariertages entnehmen Sie bitte der Anlage. Zuvor tagt die Fraktion in Klausur in geschlossener Sitzung. Ich würde mich freuen, Sie in Magdeburg begrüßen zu dürfen. Ein begrenztes Zimmerkontingent ist für Sie im Hotel RAMADA Magdeburg, Hansapark 2, 39116 Magdeburg unter „Presse“ vorreserviert.
Mit freundlichen Grüßen
Hendrik Thalheim
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
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