GRUSS: Schwarz-Gelb hat Kinderrechte deutlich gestärkt
BERLIN. Anlässlich des Internationalen Tags der Kinderrechte am 20. November erklärt die familienpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Miriam GRUSS:
Die schwarz-gelbe Regierung hat sich von Anfang an vorgenommen, die Kinderrechte zu stärken. Nach zwei Jahren kann sich die Bilanz sehen lassen:
Aufgrund einer Initiative der FDP-Bundestagsfraktion wurde nach 20 Jahren endlich die Vorbehaltserklärung zur UN-Kinderrechtskonvention zurückgenommen. Deutschland war neben Somalia und den USA das einzige Land, in dem die Konvention nicht uneingeschränkt gültig war. Des Weiteren beschlossen die Vereinten Nationen diese Woche das Individualbeschwerdeverfahren für Kinder. Deutschland hat dies maßgeblich vorangetrieben: Kinder können zukünftig bei der UN ihre Rechte individuell anmahnen.
Kinder haben ein Recht auf kindgerechtes Aufwachsen. Kinderlärm ist deshalb seit diesem Jahr kein Grund zur Klage mehr und kann nicht länger mit Industrielärm gleichgesetzt werden. Mit dem Bundesprogramm „Offensive Frühe Chancen“ fördern wir zudem die frühkindliche Bildung und den Spracherwerb in den einzelnen Bundesländern. Bis zu 4000 Kitas in sozialen Brennpunkten bekommen eine Sprach-Fachkraft finanziert.
Vor kurzem hat der Bundestag das erste Bundeskinderschutzgesetz Deutschlands verabschiedet. Dieses Gesetz stärkt und vernetzt alle Akteure im Kinder- und Jugendschutz. Auf Betreiben der FDP wurde insbesondere die Präventions-Komponente in dem Gesetz hervorgehoben. Zentral sind dabei die Familienhebammen: Sie können zukünftig die Familien bis zu ein Jahr nach der Geburt begleiten.
Diese Bilanz zeigt: 2012 haben Deutschlands Kinder mehr Rechte als je zuvor.
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