Jung geht: Ein überfälliger Schritt
Zum Rücktritt von Minister Franz Josef Jung erklärt Claudia Roth, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
„Der Rücktritt von Minister Jung war ein längst überfälliger Schritt. Er war als Verteidigungsminister eine klare Fehlbesetzung. Vertuschen, Schweigen und Beschönigen statt klare Worte waren sein Markenzeichen. Er hat es nicht vermocht, in der Öffentlichkeit die Auslandseinsätze der Bundeswehr zu vermitteln. Zu bedauern ist, dass Franz Josef Jung bis zuletzt keinerlei eigenes Fehlverhalten eingestehen will.
Sein Rücktritt entlastet die Bundesregierung aber nicht davon, vollständige Aufklärung über die Bombardierung der Tanklastzüge und der begleitenden Informationspolitik zu leisten. Die bisherige sture Rechtfertigungspolitik, auch durch den neuen Minister Guttenberg, sollte von Seiten der Bundesregierung endlich beendet werden. Guttenberg muss seine Einschätzung, dass der Angriff angemessen gewesen sei, jetzt schnell zurücknehmen.
Mit dem Rücktritt von Minister Jung, Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan und Staatssekretär Peter Wichert gewinnt Minister Guttenberg jetzt große Gestaltungsmöglichkeiten. Er sollte sie für eine ausführliche Evaluierung der bisherigen deutschen Auslandseinsätze nutzen und die notwendigen Konsequenzen daraus ziehen.“
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