Kopenhagen muss nicht scheitern
Zu den Verhandlungen zur Klimakonferenz in Kopenhagen erklärt Claudia Roth, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
„Die Klimakonferenz in Kopenhagen darf nicht scheitern – und sie muss auch nicht scheitern, wenn jetzt entschieden Initiativen ergriffen werden. Wir brauchen den vollen politischen Einsatz für den Erfolg und nicht ,Plan B? und Aktionen zur diplomatischen Gesichtswahrung durch die Bundesregierung und andere EU-Staaten.
Kanzlerin Merkel ist in besonderer Weise in der Pflicht. Denn sie hat beim EU-Rat in Brüssel konkrete finanzielle Zusagen der EU-Staaten zum Klimaschutz in den Entwicklungsländern blockiert. Statt voranzugehen, lieferte sie anderen einen Vorwand, beim Klimaschutz die Zügel schleifen zu lassen.
Wenn die Kanzlerin jetzt bestätigt, überhaupt nach Kopenhagen reisen zu wollen, dann ist das ein überfälliges Zeichen. Doch ein Scheitern in Schönheit hilft nicht weiter. Frau Merkel muss den Fehler von Brüssel umgehend korrigieren und noch im Vorfeld verbindliche EU-Zusagen durchsetzen. Daneben gilt es, den engen Schulterschluss mit Ländern zu suchen, die bereit sind, sich für einen Erfolg zu engagieren.
Der Erfolg in Kopenhagen ist nicht bloß für die Kanzlerin und Umweltminister Röttgen die klimapolitische Nagelprobe. Der Klimawandel ist real – von der Arktis bis zu den Malediven. Ein Scheitern von Kopenhagen wäre eine schwere Hypothek bei der Lösung eines der größten globalen Probleme.“
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