Schwesig: Streichung des Elterngeldes ist zutiefst ungerecht
Zu der heutigen Debatte im Deutschen Bundestag über die familienpolitischen Einsparungen im Bundeshaushalt erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende und Ministerin für…
WeiterlesenNeuigkeiten
Vielfaltsicherung braucht klare Regeln
Zu der immer noch nicht geklärten Sicherung des bewährten Presse-Grosso-Systems in Deutschland erklärt der Vorsitzende der Medienkommission beim SPD-Parteivorstand Marc…
Weiterlesen„Regine-Hildebrandt-Preis“ 2010
Die Jury für die Vergabe des „Regine-Hildebrandt-Preises“ hat gestern entschieden, den mit 20.000 Euro dotierten Preis für herausragendes Bürgerengagement an…
WeiterlesenSascha Raabe: Niebel laesst den Regenwald im Regen stehen
Zur Ankuendigung von Minister Niebel, das ITT-Projekt in Ecuador nicht finanziell unterstuetzen zu wollen, erklaert der entwicklungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion…
WeiterlesenDagmar Ziegler / Caren Marks: Haushaltsentwurf ist Bankrotterklaerung fuer Familienministerin Schroeder
Zur heutigen Haushaltsdebatte zum Einzelplan 17 erklaeren die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Dagmar Ziegler und die familienpolitische Sprecherin Caren Marks:…
WeiterlesenTourismus in Deutschland wird stark gefördert
Intensivere Vermarktung deutscher Tourismusangebote im Ausland Heute wird der Haushaltsentwurf 2011 des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie (BMWi) im Deutschen…
WeiterlesenAfghanistan weiter unterstützen
Ein sofortiges Ende des Engagements würde zu einem neuen Aufflammen des Bürgerkrieges führen An diesem Samstag finden in Afghanistan Parlamentswahlen…
WeiterlesenDIE LINKE: Steinbach keine politische Gesprächspartnerin mehr
Der Vorsitzende der LINKEN, Klaus Ernst, hat wegen der jüngsten Äußerungen von Vertriebenen-Präsidentin Erika Steinbach seine Teilnahme an der heutigen…
WeiterlesenHeidrun Bluhm (Die Linke.): Energetische Sanierung nicht auf Kosten von Hausbesitzern und Mietern durchziehen
„Das Durchreichen der Sanierungskosten auf die Mieterinnen und Mieter und die damit verbundene Beschneidung von Mietrechten ist absolut untragbar“, so…
WeiterlesenSevim Dagdelen (Die Linke.): Politik der Ausgrenzung ist größte Integrationsbremse
„Es gibt keine mangelnde Motivation, sondern vor allem mangelnde Möglichkeiten für Migranten“, kritisiert Sevim Dagdelen, migrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE…
Weiterlesen