DIE LINKE: Rösler-Reform ist Angriff auf die Mittelschicht
Der Vorsitzende der LINKEN, Klaus Ernst, kritisiert das gestern beschlossene Gesundheitsreformgesetz scharf als „Angriff auf die Mittelschicht“. Ernst moniert, dass…
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Anlegerschutzgesetz setzt Rahmenbedingungen bei der Finanzmarktregulierung
Wir nehmen die Bedürfnisse und Ansprüche der privaten Anleger ernst und werden ihnen mehr Rechtssicherheit bieten Das Bundeskabinett hat heute…
WeiterlesenEU-Kommission zieht bei Breitband nach – Bis 2013 Breitbandgrundversorgung für alle Europäer
Die EU-Kommission hat jetzt drei Vorschläge vorgestellt, wie schnelles Internet im gesamten EU-Raum ermöglicht werden soll. Sie reagiert damit auch…
WeiterlesenVorschläge für Aufstocker und Minijobber beim Elterngeld sind richtig
Elterngeldfreibetrag berücksichtigt besondere Situation Bundesfamilienministerin Kristina Schröder will Geringverdiener, die auf ergänzende Hartz-IV-Leistungen angewiesen sind, mit einem Elterngeldfreibetrag in Höhe…
WeiterlesenDGB: „Rösler macht die Krankenversicherung kaputt!“
Der DGB Emscher-Lippe organisiert den Protest gegen die von der Bundesregierung beschlossenen Änderungen bei der gesetzlichen Krankenversicherung. Zur landesweiten Großkundgebung…
WeiterlesenWieczorek-Zeul: Eine vertane Chance
Zur Rolle Angela Merkels auf dem Millenniumsgipfel in New York erklärt die Vorsitzende des Forums Eine Welt der SPD, Heidemarie…
WeiterlesenAydan Özoguz: Fuer Integrationskurse fehlt das Geld
Anlaesslich der Erkenntnis der Integrationsbeauftragten der Bundesregierung, Maria Boehmer, dass fuer ausreichend Integrationskurse immer noch Geld fehle, erklaert die Integrationsbeauftragte…
WeiterlesenKostenloser Bustransfer zum 2. Bielefelder Apfeltag
Bielefeld (bi). Mit über 40 Stationen rund um den Apfel und die Region laden Umweltamt und biologische Station Kreis Paderborn-Senne…
WeiterlesenWorld Vision Rede beim UN-Gipfel: Zivilgesellschaft wichtiger Partner bei der Sicherung des Überlebens von Frauen und Kindern
Präsident des Kinderhilfswerks verkündet mit Ban Ki-Moon die weltweite Strategie für Mütter- und Kindergesundheit Friedrichsdorf, New York, 22.09.2010. Unter dem…
WeiterlesenBreitbandausbau: Nationale Regulierungsbehörden sind gefordert – rein marktwirtschaftliche Frequenzpolitik schadet dem Rundfunk
Zur Vorstellung des Maßnahmenpaketes der EU-Kommission zum Breitbandausbau erklären Petra Kammerevert, MdEP, Mitglied im Präsidium der Medienkommission und Martin Dörmann,…
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