Frank Schwabe: Doett nicht mehr tragbar
Zu den Aussagen der umweltpolitischen Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Marie-Luise Doett zum Klimaschutz, die in aktuellen Medienberichten dokumentiert sind, erklaert der…
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Anette Kramme / Gabriele Hiller-Ohm: Von der Leyen beschneidet Parlamentsrechte bei Regelsatzgesetz
Zur aeusserst engen Zeitplanung von der Leyens bei der Umsetzung des Bundesverfassungsgerichtsurteils zu den Regelsaetzen erklaeren die arbeits- und sozialpolitische…
WeiterlesenIT-PR & Software-PR: PR-Agentur PR4YOU spricht für die RR Software GmbH
Die PR-Agentur PR4YOU betreut die RR Software GmbH, den Spezialisten für Managementsoftware im Schulungs- und Bildungssektor, im Bereich der PR….
WeiterlesenUlla Jelpke (Die Linke.): Deutsche Polizisten werden in Afghanistan für Kriegseinsatz missbraucht
„Der Polizeiaufbau in Afghanistan ist gescheitert. Was dort mit internationaler Hilfe faktisch aufgebaut wird, ist ein undemokratischer und korrupter Unterdrückungsapparat“,…
WeiterlesenEva Bulling-Schröter (Die Linke.): Laufzeitverlängerungen im Schweinsgalopp
„Die Einigung mit der Atomlobby soll im Schweinsgalopp durch den Bundestag gebracht werden“, kommentiert Eva Bulling-Schröter, die Planungen der Koalition,…
WeiterlesenMartina Bunge (Die Linke.): Gesundheit ist kein Wirtschaftsgut
„Das Recht auf die bestmögliche gesundheitliche Versorgung ist ein Menschenrecht, das weltweit Gültigkeit bekommen muss. Deutschland ist dabei als treibende…
WeiterlesenKinderkommission zum Weltkindertag am 20. September 2010: „Respekt für Kinder“
Für die Kinderkommission des Deutschen Bundestages war es immer ein zentrales Anliegen, in allen Bereichen der Gesellschaft Respekt für Kinder…
WeiterlesenMatthias W. Birkwald (Die Linke.): Schwarz-gelbe Verarmungspolitik mit rentenpolitischen Mitteln
„Die Rente erst ab 67 ist Verarmungspolitik mit rentenpolitischen Mitteln. Sie gehört in den Giftschrank sozialpolitischer Irrtümer und Grausamkeiten“, erklärt…
WeiterlesenSchwesig: Streichung des Elterngeldes ist zutiefst ungerecht
Zu der heutigen Debatte im Deutschen Bundestag über die familienpolitischen Einsparungen im Bundeshaushalt erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende und Ministerin für…
WeiterlesenVielfaltsicherung braucht klare Regeln
Zu der immer noch nicht geklärten Sicherung des bewährten Presse-Grosso-Systems in Deutschland erklärt der Vorsitzende der Medienkommission beim SPD-Parteivorstand Marc…
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