Jan Korte (Die Linke.): De Maizières Griff in die sicherheitspolitische Mottenkiste
„Um seinen Teil zur Profildebatte in der Union beizutragen, greift Thomas de Maizière beherzt in die sicherheitspolitische Mottenkiste. Die Koalition…
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Martina Bunge (Die Linke.): Koalition lädt Pharmalobby zur Selbstbedienung ein
„Die Koalition lädt die Pharmalobby zur gnadenlosen Selbstbedienung ein. Die Umkehr der Beweislast bei der Bewertung des Nutzens von neuen…
WeiterlesenPetra Pau (Die Linke.): De Maizère will aufmuskeln – FDP steht vor Lackmustest
Bundesinnenminister de Maizière will die so genannten Antiterror-Gesetze verlängern und ausweiten. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Fraktion…
WeiterlesenFünf Euro mehr- Verhöhnung der Hartz IV Empfänger Attac fordert menschenwürdiges Leben auch für Hartz IV Empfänger
Attac kritisiert scharf den Vorschlag von Ursula von der Leyen das Arbeitslosengeld II nur um fünf Euro zu erhöhen. „Damit…
WeiterlesenNaturschauspiel im Wildparadies – Hirschbrunft im Tripsdriller Rotwildtal
Wildparadies Tripsdrill, Cleebronn: Wenn die Sonne im Herbst langsam an Kraft verliert, morgendlicher Nebel auf den Wiesen liegt und der…
WeiterlesenPolitik gegen die Armen: Scharfe Kritik des Paritätischen an Koalitionsbeschluss zu den Hartz IV-Regelsätzen
Als Politik gegen die Armen kritisiert der Paritätische Wohlfahrtsverband die heute bekannt gewordenen Pläne der Bundesregierung, den Regelsatz für Erwachsene…
WeiterlesenDeutscher Juristentag: Klares Signal gegen die soziale Schieflage am Arbeitsmarkt
Berlin. Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) begrüßt das deutliche Signal des 68. Deutschen Juristentages für eine Stärkung der Arbeitnehmerrechte. „Gesetzlicher Mindestlohn,…
WeiterlesenCarsten Sieling: Schaeuble beerdigt die deutsch-franzoesische Initiative zur europaeischen Finanztransaktionssteuer
Anlaesslich der Aeusserungen von Finanzminister Schaeuble vor dem CDU-Wirtschaftsrat zur Einfuehrung einer Finanztransaktionssteuer erklaert der zustaendige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Carsten…
WeiterlesenDGB fordert Modernisierung der Städte und will Kürzung der Städtebauförderung nicht hinnehmen
Der DGB in der Emscher-Lippe-Region warnt vor den Folgen der Kürzung der Städtebauförderungsmittel durch die Bundesregierung. „Sollte die Bundesregierung ernst…
WeiterlesenAnette Kramme / Gabriele Hiller-Ohm: ALG-II-Regelsaetze: Trickserei der Regierung unertraeglich
Zum Vorgehen der Bundesregierung zur Festsetzung der neuen ALG-II-Regelsaetze erklaeren die arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Anette Kramme und…
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