WISSING: SPD kritisiert Versagen sozialdemokratischer Finanzpolitik
BERLIN. Zu dem Bericht des Bundesministeriums der Finanzen zu den Geschehnissen um die Hypo Real Estate erklärt der finanzpolitische Sprecher…
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NEUMANN: Der Weg ist das Ziel – 20 Jahre wissenschaftliche Politikberatung
BERLIN. Anlässlich des 20jährigen Jubiläums des Büros für Technikfolgenabschätzung im Deutschen Bundestag erklärt der forschungspolitische Sprecher und Berichterstatter für Technikfolgenabschätzung…
WeiterlesenKAUCH: Kritiker des Energiekonzepts haben getrübte Wahrnehmung durch blinde Ideologie
BERLIN. Zum Energiekonzept der Bundesregierung und zu den Reaktionen von Verbänden erklärt der umweltpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Michael KAUCH: Einige…
WeiterlesenBRUNKHORST: Koalition beschließt Atomgesetz für mehr Sicherheit
BERLIN. Zur Diskussion um das Kernkraftwerk Biblis und zu den künftigen Sicherheitsanforderungen an deutsche Kernkraftwerke erklärt die Sprecherin für Reaktorsicherheit…
WeiterlesenLINDNER: Opposition sollte erst einmal rechnen
FDP-Sprecher WULF OEHME teilt mit: Berlin. Zur Debatte um die Reform der Grundsicherung erklärt der FDP-Generalsekretär CHRISTIAN LINDNER: „Nicht die…
WeiterlesenLINDNER: Christlich-liberale Bundesregierung beendet mit Energiekonzept Klientelpolitik von Rot-Grün
FDP-Sprecher WULF OEHME teilt mit: Berlin. Zum heute vom Kabinett der Bundesregierung verabschiedeten Energiekonzept erklärt FDP-Generalsekretär CHRISTIAN LINDNER: „Die FDP…
WeiterlesenErnst Dieter Rossmann / Swen Schulz: Schavan lehnt Ganztagsschulprogramm ab
Zur Ablehnung eines Ganztagsschulprogramms durch Bundesministerin Annette Schavan in der heutigen Sitzung des Ausschusses fuer Bildung, Forschung und Technikfolgenabschaetzung erklaeren…
WeiterlesenUta Zapf: Die NATO muss Abruestung ernst nehmen
Zu den Forderungen an das neue Strategische Konzept der NATO durch 34 europaeische Elder Statesmen, erklaert die stellvertretende aussenpolitische Sprecherin…
WeiterlesenDer Stabilitätspakt muss gestärkt werden
Maßnahmen dürfen ausschließlich auf die Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit von Mitgliedssaaten zielen Zu den sechs Gesetzesvorschlägen der Kommission zur Verbesserung der…
WeiterlesenDeutsches Berufsbildungssystem ist Spitze in der OECD
Wir setzen auf berufliche und akademische Bildung Auf einer internationalen Konferenz zur beruflichen Bildung in Leipzig wurde gestern der Abschlussbericht…
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