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Die Landtagsfraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen und im Thüringer Landtag würdigen den 3. Oktober 1990, den Tag der…
WeiterlesenIm September 2010 sind erst 26 der 49 sicherheitserhöhenden technischen Auflagen* für das Atomkraftwerk Biblis erfüllt, die der damalige Umweltminister…
WeiterlesenSehr geehrte Damen und Herren, im japanischen Nagoya und im mexikanischen Cancun werden in diesem Herbst Entscheidungen über das zukünftige…
WeiterlesenDas SPD-Präsidium hat auf seiner heutigen Sitzung folgenden Beschluss gefasst: Bildung verbessern – Armut bekämpfen Nach monatelanger Verzögerung hat die…
WeiterlesenIn der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Gleichstellung eingetragener Lebenspartnerschaften im Einkommenssteuerrecht (Bundestags-Drucksache 17/3009) verweigert die Bundesregierung…
WeiterlesenZum Thema energetische Gebäudesanierung erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ), Anke Pörksen: Die Kosten für die…
Weiterlesen„Trotz ihrer schwerwiegenden Verantwortung trägt die Bundesregierung nichts zu einer unverzüglichen Aufklärung bei. Bundespolizisten waren an einem der gewalttätigsten Polizeieinsätze…
Weiterlesen„Ein nachhaltiger Aufschwung durch eine verstärkte Binnennachfrage fällt nicht vom Himmel. Er muss durch politische Maßnahmen wie die Einführung eines…
Weiterlesen„Wenn der Staat mit Gewalt gegen seine Bevölkerung vorgeht, geht es nicht mehr um Demokratie, sondern um diktatorische Machtdemonstration“, so…
Weiterlesen„Die Bundesregierung will in Gorleben Fakten schaffen und nicht ergebnisoffen erkunden. Es ist verlogen, ohne Standortvergleich, gegen den sich die…
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