Neuigkeiten

4. IT-Gipfel: Datenschutz verbessern – Eigenverantwortung stärken

Gesellschaft/Politik
Berlin (pressrelations) –

4. IT-Gipfel: Datenschutz verbessern – Eigenverantwortung stärken

Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger diskutiert heute mit Vertretern aus Internetwirtschaft, Verwaltung, Medien und Netzgemeinde über das Spannungsverhältnis der Eigenverantwortung von Nutzern, Selbstregulierung der IT-Wirtschaft und staatlichen Aufsichtspflichten. Anschließend stellt das Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) der Bundeskanzlerin und der Bundesjustizministerin das neue Patentsystem DEPATIS vor. Dazu erklärt die Bundesjustizministerin:

Die Bundesregierung will die offene Kommunikation im Internet und die dadurch entstehenden Chancen für die Freiheit jedes einzelnen fördern und stärken. Dazu wollen wir die Bürgerrechte schützen und den Datenschutz ausbauen.

Mehr Aufklärung im Sinne von „Selbstdatenschutz“ ist der konsequente Weg, mit den Risiken einer immer offeneren Kommunikation im Internet umzugehen. Gleichzeitig muss das Internet vor Überregulierung und Zensur geschützt werden. Nicht alle Probleme müssen staatlich geregelt werden. Die Internetwirtschaft muss mehr Verantwortung übernehmen und mehr Vertrauen schaffen. Die geplante Stiftung Datenschutz eröffnet einen völlig neuen Weg, Chancen und Risiken der Kommunikation im Internet zu versöhnen. Künftig sollen Unternehmen Produkte und Dienstleistungen entwickeln können, die durch eine Art Gütesiegel als datenschutzfreundlich zertifiziert werden. Freiheit braucht offene Kommunikationsräume, die nach transparenten Regeln funktionieren.

Die Bundesregierung fördert neben den Chancen für eine freie und offene Kommunikation genauso die wirtschaftlichen Potentiale. Das heute vorgestellte Patentsystem DEPATIS vereinfacht die Arbeit der mehr als 800 Patentprüferinnen und Patentprüfer im DPMA. Mit DEPATIS können die Patentprüfer anhand von 70 Millionen Patentdokumenten aus der ganzen Welt schnell und zuverlässig prüfen, ob eine angemeldete Erfindung neu ist und patentiert werden kann. Dass das Recherchesystem demnächst den Bürgerinnen und Bürgern wie der Wirtschaft zur Verfügung steht, stärkt die Innovationskraft in Deutschland.

DEPATIS setzt neue Maßstäbe im Bereich des E-Governments. Der einzigartige Bestand an Original-Dokumenten kann künftig ohne große Bürokratie und mit geringem Aufwand von Forschungseinrichtungen, Erfindern und Entwicklungsabteilungen in Unternehmen genutzt werden. Damit lassen sich die Erfolgsaussichten einer Patentanmeldung bereits im Vorfeld tagesaktuell und zuverlässig abschätzen.

Herausgegeben vom Referat Presse- und Öffentlichkeitsarbeit des
Bundesministeriums der Justiz
Verantwortlich: Eva Schmierer, Anders Mertzlufft; Redaktion: Dr. Thorsten Bauer, Dr. Katharina Jahntz, Harald Schütt, Ulrich Staudigl
Mohrenstr. 37, 10117 Berlin
Telefon 030/18 580 9030
Telefax 030/18 580 9046
presse@bmj.bund.de

Weiterlesen

GRÜNE: Sofortige Umsetzung des Nachtflugverbots – VGH-Urteil gleicht Aussagen im rot-grünen Koalitionsvertrag

Gesellschaft/Politik
Wiesbaden (pressrelations) –

GRÜNE: Sofortige Umsetzung des Nachtflugverbots – VGH-Urteil gleicht Aussagen im rot-grünen Koalitionsvertrag

90/DIE GRÜNEN bekräftigen ihre Forderung an die Landesregierung, auf eine Revision beim Bundesverwaltungsgericht zu verzichten und das vom Verwaltungsgerichtshof Kassel geforderte Nachtflugverbot am Frankfurter Flughafen sofort zu verwirklichen.

„Wir erwarten von schwarz-gelb, dass sie ihr einstmals gegebenes Versprechen gegenüber der Bevölkerung einhalten. Immer wieder haben Ministerpräsident Roland Koch (CDU) und sein Stellvertreter Jörg-Uwe Hahn (FDP) betont, der Ausbau des Flughafens und das Nachtflugverbot seien zwei Seiten einer Medaille. Das Urteil der Kasseler Richter gibt ihnen nun die Pflicht, das Nachtflugverbot in einem ergänzenden Planfeststellungsverfahren umzusetzen. Deshalb darf es jetzt keine Revision in Leipzig geben. Dazu haben wir einen Dringlichen Entschließungsantrag für die Plenarsitzung eingebracht, dem auch CDU und FDP zustimmen müssen. Die Menschen haben wenigstens ein Anrecht auf Nachtruhe“, erklärt Frank Kaufmann, Sprecher für Flughafenpolitik der GRÜNEN Landtagsfraktion.

DIE GRÜNEN erinnern daran, dass sie der SPD vor einem Jahr in mühsamen Koalitionsverhandlungen den Kompromiss abgerungen hatten, das Nachtflugverbot am Frankfurter Flughafen in einem ergänzenden Planfeststellungsbeschluss festzuschreiben. „Wir haben die Sozialdemokraten damals zu dem gedrängt, was der Verwaltungsgerichtshof nun als notwendigen Weg zum Schutz der Bevölkerung vor den Lärmbelastungen des Flughafenausbaus vorgeschrieben hat. Wir begrüßen, dass die SPD dies inzwischen eingesehen hat. Statt neuerlichen Wortbruch zu begehen, fordern wir die Landesregierung auf, auf Revisionsanträge zu verzichten und das versprochene Nachtflugverbot tatsächlich umzusetzen“, erklärt Frank Kaufmann.

„Im Interesse aller Parteien warnen wir die CDU/FDP-Landesregierung auch davor, das neue von schwarz-gelb geplante Bundesrecht abzuwarten und Nachtflüge damit zu ermöglichen. Denn wenn es jetzt kein sofortiges Nachtflugverbot gibt, wäre dies ein Musterbeispiel dafür, wie Politikverdrossenheit erzeugt wird“, so Frank Kaufmann.

Den Antrag finden Sie unter:
http://www.gruene-fraktion-hessen.de/cms/presse/dok/318/318318.gruene_sofortige_umsetzung_des_nachtflug.html

Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag
Pressesprecherin: Elke Cezanne
Schlossplatz 1-3; 65183 Wiesbaden
Fon: 0611/350597; Fax: 0611/350601
Mail: gruene@ltg.hessen.de
Web: http://www.gruene-fraktion-hessen.de

Weiterlesen

Am kommenden Sonntag Advent an der Bergbahn

Reisen/Tourismus
Berlin (pressrelations) –

Am kommenden Sonntag Advent an der Bergbahn

Ab 14 Uhr weihnachtliches Programm / Winterliche Sonderfahrten im Cabrio auf der Bergbahn / Lichtershow an der Bergstation

(Leipzig/Mellenbach-Glasbach, 8. Dezember 2009) Am kommenden Sonntag (13.12.) wird es weihnachtlich an der Oberweißbacher Berg- und Schwarzatalbahn (OBS). Traditionell lädt die kleine Bahn im Herzen Thüringens am 3. Advent zu einer Weihnachtsfeier der besonderen Art rund um die Bergbahn ein. Abseits des sonst üblichen vorweihnachtlichen Trubels, können sich Groß und Klein im Schwarzatal gut auf die schönste Zeit des Jahres einstimmen.

Ab 14 Uhr beginnt das weihnachtliche Programm. Im festlich geschmückten Personenwagen der Bergbahn kann man live gesungener Weihnachtsmusik vom Volksmusikduo Sylvia Laurent lauschen. Der Kindergarten Oberweißbach bringt um 14.30 Uhr an der Bergstation Lichtenhain Weihnachtslieder zu Gehör, um 15.30 Uhr folgt der Auftritt der Parforcehornbläser der Rennsteigjägerschaft. Sobald es dunkel wird, werden die Fahrgäste in Lichtenhain mit einer Lichtershow empfangen. Wenn das Wetter mitspielt, ist auch in diesem Jahr eine winterliche Fahrt mit dem Cabriowagen auf der Bergbahn möglich. Die 18-minütige Fahrt wird durch Feuerwerkskörper zu einem einmaligen Erlebnis im Jahr 2009.

In Lichtenhain wartet zudem ein Weihnachtsmarkt auf die Besucher. Wer mag, kann dort an den Ständen der einheimischen Handwerker regionale kulinarische Spezialitäten oder Weihnachtsgeschenke aus heimischer Produktion erwerben. Für das leibliche Wohl ist gleichfalls gesorgt. Der Bistropa-Wagen in seinem typischen Eisenbahnambiente lädt zu Wildspezialitäten aus Thüringer Wäldern, Kaffee und Kuchen sowie zu Glühwein oder Kinderpunsch ein. Selbstverständlich ist auch der Weihnachtsmann auf allen Strecken der OBS unterwegs und verwöhnt insbesondere die kleinen Fahrgäste mit Überraschungen.

Das Bergbahn-Tagesticket kostet 9,90 Euro, Kinder oder Enkel unter 15 Jahre fahren kostenlos mit. Mit diesem Ticket kann man den ganzen dritten Advent beliebig oft mit den Zügen der OBS im Schwarzatal zwischen Rottenbach und Katzhütte sowie mit der historischen Bergbahn Obstfelderschmiede-Lichtenhain-Cursdorf fahren. Wer mit dem Länderticket beispielsweise aus Erfurt, Weimar oder Leipzig anreist, erhält das Bergbahn-Tagesticket zum ermäßigten Preis von 7,40 Euro. Zusätzliche Informationen findet man auch im Internet unter www.oberweissbacher-bergbahn.com.

Herausgeber: Deutsche Bahn AG
Potsdamer Platz 2, 10785 Berlin, Deutschland
Verantwortlich für den Inhalt:
Leiter Kommunikation Oliver Schumacher

Weiterlesen

Gut essen in der Kulturhauptstadt

Reisen/Tourismus
Köln (pressrelations) –

Gut essen in der Kulturhauptstadt

Essen (nrw-tn). Auch in Sachen Esskultur sollen die Besucher der Kulturhauptstadt im nächsten Jahr auf ihre Kosten kommen. Unter dem Titel „Gut essen in der Nähe“ bieten RUHR.2010 und Ruhr Tourismus (RTG) einen besonderen Service an: Unter jeder Veranstaltung, die im Online-Veranstaltungskalender von RUHR.2010 aufgeführt ist, gibt es einen direkten Link zu einem neunen Gastroportal, auf dem der hungrige Besucher detaillierte Informationen zu Restaurants in der Nähe der jeweiligen Spielstätte finden kann. Das zweisprachige Portal hat bereits über 600 Restaurants aus dem ganzen Ruhrgebiet gelistet, weitere kommen ständig dazu.

Auch nach dem 31. Dezember 2010 soll das Gastronomie-Portal für alle Menschen in der Metropole Ruhr, Bewohner wie Besucher, ein Wegweiser für das Thema „Ess-Kultur“ sein. Entsprechend wird dieses kulinarische Portal auch jetzt schon an vielen Stellen in das Angebot von Tourismus und Stadtmarketing integriert; so hat die RTG die Informationen von ruhr-menue.de bereits in ihr Internetangebot eingebaut.

Internet: www.ruhr-menue.de

Pressekontakt: RUHR.2010, Marc Oliver Hänig, Telefon: 0201/ 888-2099, E-Mail: marc.oliver.haenig@ruhr2010.de

Weiterlesen