Gruenes Licht fuer Feste Fehmarnbeltquerung
(Artikel-Presse) Berlin. Zur heutigen Zustimmung des Ausschusses fuer Verkehr, Bau und Stadtentwicklung des Bundestages zum Staatsvertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland…
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Falsche Prioritätensetzung im Verkehrsministerium: Planungen für A 4 statt nachhaltiger Verkehrspolitik
(Artikel-Presse) Wiesbaden. „Verkehrsminister Posch (FDP) will dem Straßenbau in Hessen neuen Schwung verleihen, kümmert sich aber vorrangig um Projekte, für…
WeiterlesenFDP und Opel – GRÜNE: Posch wird umfallen – und das ist in diesem Fall auch gut so
(Artikel-Presse) Wiesbaden. „Der Umstand, dass Wirtschaftsminister Posch heute erstmals Kritik im Zusammenhang mit der Unterstützung des Landes Hessen für Opel…
WeiterlesenRechnungshof bemängelt Widerspruch zwischen Worten und Taten der Landesregierung
(Artikel-Presse) Wiesbaden. Der Rechnungshof bemängelt den deutlichen Widerspruch zwischen Worten und Taten dieser Landesregierung: Einerseits propagiert Finanzminister Weimar für das…
WeiterlesenEnergetische Sanierung öffentlicher Gebäude – GRÜNE: Heiße Luft von der Landesregierung
(Artikel-Presse) Wiesbaden. Als „heiße Luft“ wertet die energiepolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Ursula Hammann, die heutige Aufforderung…
WeiterlesenVolksentscheide wären Antwort auf Demokratieverdruss
(Artikel-Presse) Berlin. Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) erwägt Weiterungen im Wahlrecht, lehnt aber Volksabstimmungen auf Bundesebene weiterhin ab. Dazu erklärt Petra…
WeiterlesenMedizin der Zukunft – präventiv – vorausschauend- individualisiert?
(Artikel-Presse) Berlin. Anlässlich der heutigen öffentlichen Präsentation und Diskussion des Zukunftsreports „Individualisierte Medizin und Gesundheitssystem“ des Büros für Technikfolgenabschätzung beim…
WeiterlesenErneuerbare Energien: Effizienz und Netzstabilität stehen im Mittelpunkt – Kabinett beschließt neue Verordnungen zum EEG
(Artikel-Presse) Berlin. Der Ausbau der erneuerbaren Energien soll auch in Zukunft die Stabilität der Elektrizitätsnetze nicht beeinträchtigen und so effizient…
WeiterlesenGroßer Koalition ist Sicherheit egal
(Artikel-Presse) Berlin. Zum Beschluss des Bundeskabinetts zum Waffenrecht erklärt Claudia Roth,Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Mit dem Beschluss des Bundeskabinetts…
WeiterlesenEntscheidung für friedliche Bombodrom-Nutzung ist überfällig
(Artikel-Presse) Berlin. „Der Petitionsausschuss des Bundestages hatte genügend Zeit sich mit den Argumenten für eine friedliche Nutzung des Bombodroms auseinander…
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