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(Artikel-Presse) Kommunale Selbstverwaltung wird gesetzlich festgeschrieben Zur grundsätzlichen Verständigung über die Ausgestaltung des Begleitgesetzes zum EU-Reformvertrag von Lissabon erklärt der…
Weiterlesen(Artikel-Presse) SPD-Fraktion im Bundestag hat sich verweigert Zum „Vorstoß“ der SPD-Politikerinnen Brigitte Zypries und Manuela Schwesig, den Kinderschutz zu verbessern,…
Weiterlesen(Artikel-Presse) Die Bundesregierung hat heute den Nationalen Entwicklungsplan Elektromobilität beschlossen. Der Entwicklungsplan wurde gemeinsam durch das Bundesministerium für Wirtschaft und…
Weiterlesen(Artikel-Presse) Bis 2020 sollen mindestens eine Million Elektrofahrzeuge auf unseren Straßen fahren Zur heutigen Beschlussfassung über den Nationalen Entwicklungsplan Elektromobilität…
Weiterlesen(Artikel-Presse) Zum Stipendienprogramm in Nordrhein-Westfalen erklärt Cem Özdemir, Bundesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Gekleidet im liberalen Aufstiegsmäntelchen amerikanischer Couleur verschärft…
Weiterlesen(Artikel-Presse) Attac mobilisiert zu UN-Klimakonferenz in Kopenhagen Das globalisierungskritische Netzwerk Attac hat die am heutigen Freitag zu Ende gegangenen UN-Klimagespräche…
Weiterlesen(Artikel-Presse) Anlaesslich von Verlautbarungen auf der BMBF-Homepage, dass Weiterbildungsdarlehen zunaechst aufgrund der Finanzkrise zurueckgestellt werden, erklaeren der fuer den Etat…
Weiterlesen(Artikel-Presse) Prämie schafft zusätzliche Anreize Anlässlich von Behauptungen, die Union wolle das EEG abschaffen, erklären der stellvertretende Vorsitzende Michael Meister…
Weiterlesen(Artikel-Presse) Zum 40. Jahrestag des Festivals von Woodstock erklärt Claudia Roth, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Woodstock war das Aufbruchsignal…
Weiterlesen(Artikel-Presse) Zum wirtschaftspolitischen Konzept der FDP erklärt Cem Özdemir, Bundesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Ein Blick auf die Details lässt…
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