Vollkommen unglaubwürdig
(BSOZD.com-NEWS) Berlin. Zu Steinbrücks Äußerungen, bis 2013 generelle Steuererhöhungen auszuschließen, erklärt Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch: Was derartige Versprechen wert sind, hat…
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GRÜNE fordern personelle Konsequenzen im Polizeipräsidium Nordhessen
(BSOZD.com-NEWS) Wiesbaden. „In der heutigen Sitzung des Innenausschusses hat Staatssekretär Rhein bestätigt, dass trotz eines gegenteiligen Erlasses des Innenministeriums zwei…
WeiterlesenFinanzausgleich: Weimar soll Gejammer einstellen und endlich handeln
(BSOZD.com-NEWS) Wiesbaden. „Das jahrelange Gejammer des Finanzministers über den Länderfinanzausgleich muss ein Ende haben“, fordert die finanzpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion…
WeiterlesenGRÜNE unterstützen Initiative der Landesregierung gegen Patente auf Pflanzen und Tiere
(BSOZD.com-NEWS) Wiesbaden. „Wir GRÜNE haben uns heute im Ausschuss hinter die Initiative der Landesregierung für ein Verbot von Patenten auf…
WeiterlesenDIE LINKE: Regierungshandeln statt regierungsamtlicher Gesundbeterei
(BSOZD.com-NEWS) Berlin. Als „regierungsamtliche Gesundbeterei“ bezeichnet der stellvertretende Parteivorsitzende Klaus Ernst die jüngsten Versprechungen des Ministers für Arbeit und Soziales….
WeiterlesenEinigung ueber Foerdergrundsaetze hilft bedraengten Milchviehhaltern
(BSOZD.com-NEWS) Berlin. Anlaesslich der Sitzung des Planungsausschuss fuer Agrarstruktur und Kuestenschutz (PLANAK) erklaeren die agrarpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Waltraud Wolff…
WeiterlesenEuropaeische Union als Symbol fuer Frieden, Freiheit und Wohlstand
(BSOZD.com-NEWS) Berlin. Zum 5. Jahrestag der EU-Erweiterung erklaert die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Angelica Schwall-Dueren: Der Beitritt der acht mittel-…
WeiterlesenNeue Vortragsreihe „Robert Koch-Kolloquium“ und Start des Robert Koch-Fellow-Programms
(BSOZD.com-NEWS) Berlin. Mit einem Vortrag des Medizin-Nobelpreisträgers Harald zur Hausen startet das Robert Koch-Institut am 6. Mai 2009 (15.30 Uhr)…
WeiterlesenArbeitnehmerwahlaufruf zur Europawahl 2009: Soziales Europa jetzt – Für ein Europa der Guten Arbeit!
(BSOZD.com-NEWS) Berlin. Zur Europawahl 2009 gibt es unter dem Titel „Soziales Europa jetzt – Für ein Europa der Guten Arbeit!“…
WeiterlesenPrivate Nachhilfe zurückdrängen – Öffentliches Bildungswesen stärken
(BSOZD.com-NEWS) Düsseldorf. Fast die Hälfte der Gymnasiasten in Deutschland nimmt laut einer Studie in der Mittelstufe Nachhilfe. Dazu erklärt Mona…
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