Steuerschätzung ist Bankrotterklärung der Bundesregierung
(Artikel-Presse) Berlin. Zu den Zahlen des Arbeitskreises Steuerschätzung erklärt der Vorsitzende der Bundestagsfraktion DIE LINKE, Oskar Lafontaine: „Am Einbruch der…
WeiterlesenNeuigkeiten
Machnig begrüßt UNO-Beschluss zur Nachhaltigkeit von Bioenergie
(Artikel-Presse) Berlin. Die UN-Kommission für nachhaltige Entwicklung hat am 15. Mai 2009 in New York gefordert, dass die Nachhaltigkeit der…
WeiterlesenIn Gladbeck laufen die Uhren rückwärts Bürgermeister und Schuldezernent (beide SPD) für neuen Schießstand an Gesamtschule
(Artikel-Presse) Düsseldorf. Während im ganzen Land die Diskussionen über Schießstände in und an Schulen in eine eher ablehnende Richtung laufen,…
WeiterlesenGRÜNE unterstützen Forderungen nach besseren Arbeits- und Rahmenbedingungen für Erzieherinnen
(Artikel-Presse) Wiesbaden. Der familienpolitische Sprecher der GRÜNEN im Landtag, Marcus Bocklet, fordert bessere Rahmenbedingungen für Erzieherinnen in Kindertageseinrichtungen und unterstützt…
WeiterlesenHSE-Ausstieg beim Kohlekraftwerk Mainz-Wiesbaden GRÜNE: Ökologische und ökonomische Zeichen der Zeit erkannt
(Artikel-Presse) Wiesbaden. „Dreckiger Strom aus Kohlekraftwerken wird in wenigen Jahren teurer sein als die mit Erneuerbaren Energien erzeugte Elektrizität. Das…
WeiterlesenKoch disqualifiziert sich erneut
(Artikel-Presse) Berlin. Zur Diskussion über die Aberkennung des Hessischen Kulturpreises an Navid Kermani durch die Hessische Landesregierung erklärt Cem Özdemir,…
WeiterlesenPotjomkinsche Dörfer beim Eurovision Song Contest in Moskau
(Artikel-Presse) Berlin. Zum brutalen Vorgehen der russischen Sicherheitskräfte gegen demonstrierende Lesben und Schwule in Moskau erklärt Claudia Roth, Bundesvositzende von…
WeiterlesenGoogle beschneidet Rechte der Autoren
(Artikel-Presse) Berlin. Europa muss jetzt mit einer Stimme sprechen und die Eigentumsrechte seiner Autoren verteidigen – Anlässlich des Bestrebens des…
WeiterlesenWeiterhin Handlungsbedarf bei Teilhabe von Menschen mit Behinderungen in Schule und Beruf
(Artikel-Presse) Berlin. Kongress der CDU/CSU-Bundestagsfraktion – Anlässlich des Kongresses der CDU/CSU-Bundestagsfraktion „Was behindert Arbeit? II – Einstieg von Menschen mit…
WeiterlesenGabriel: Die Menschen haben ein Recht auf rückhaltlose Aufklärung – Debatte im Niedersächsischen Landtag
(Artikel-Presse) Berlin. „Offensichtlich haben Teile der niedersächsischen Landespolitik ein Interesse daran, die skandalösen Vorgänge in der Asse zu verharmlosen. Das…
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