PILTZ: Vernichtende Kritik am BSI-Gesetz
(BSOZD.com-NEWS) Berlin. Anlässlich der heutigen öffentlichen Anhörung zum BSI-Gesetz im Innenausschuss des Deutschen Bundestages erklärt die innenpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion…
WeiterlesenNeuigkeiten
Für einen sozialen und ökologischen Umbau der Gesellschaft
(BSOZD.com-NEWS) Berlin. Anlässlich des Treffens zwischen dem Spitzenkandidaten von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und dem ver.di Bundesvorstand erklären Jürgen Trittin und…
WeiterlesenAbwrackprämie für alle ist überfällig
(BSOZD.com-NEWS) Berlin. „Es gibt keinen sachlichen Grund mehr, die Abwrackprämie auf die Grundsicherung anzurechnen“, so Katrin Kunert auf die Antwort…
WeiterlesenLieber heiße Luft statt soziale Kälte – Bei CDU und SPD ist Verbalradikalismus Trumpf
(BSOZD.com-NEWS) Düsseldorf. Als „sehr bemerkenswert“ empfindet der Landessprecher der LINKEN. NRW, Wolfgang Zimmermann, den verbalen Linksruck fast aller NRW-Parteien; lediglich…
WeiterlesenMilcherzeugerbetriebe nicht zum Spielball machen
(BSOZD.com-NEWS) Berlin. „Schuld an der Misere der Milchbauern sind Marktversagen und die eigennützigen Interessen der Verarbeitungsbetriebe und des Handels“, so…
WeiterlesenDOGS AWARD: Wo ist Deutschland am hundefreundlichsten? Wer kennt den Superhund?
(BSOZD.com-NEWS) Hamburg. Nominierungsvorschläge für 13 Kategorien gesucht – Die zehn Millionen in Deutschland lebenden Hundehalter haben besondere Ansprüche: Der Urlaub…
WeiterlesenTauwetter am Polarkreis, Ozeane versauern – Moratorium für den Bau von Kohlekraftwerken gefordert
(BSOZD.com-NEWS) Düsseldorf. Die Nachrichten aus der Arktis sind beunruhigend, der Frühling erreichte das ‘ewige Eis‘ in diesem Jahr bereits 2…
WeiterlesenRobbe: Einsätze der Bundeswehr nicht schönreden
(BSOZD.com-NEWS) Der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, Reinhold Robbe, hat sich dagegen ausgesprochen, dass die Auslandseinsätze der Bundeswehr schöngeredet werden. „Für…
WeiterlesenPatente auf Tiere, Pflanzen und konventionelle Zuechtungsverfahren muessen verboten werden
(BSOZD.com-NEWS) Zur heutigen Anhoerung zum Biopatentrecht erklaeren die zustaendigen Berichterstatter der Arbeitsgruppe Ernaehrung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz und der Arbeitsgruppe Recht…
WeiterlesenBad Banks – zwischen Bilanzverschleierung und Enteignung
(BSOZD.com-NEWS) „Die Bad-Bank-Pläne des Bundesfinanzministers laufen entweder auf Bilanzverschleierung oder auf eine Enteignung öffentlichen Eigentums hinaus und sind in keiner…
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