Paul Schäfer und Wolfgang Gehrcke am 14.01.10 zu Gesprächen beim Einsatzführungskommando der Bundeswehr
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen,
der deutsche Militäreinsatz in Afghanistan wird vom Einsatzführungskommando mit Sitz in Schwielowsee bei Potsdam geleitet. Dazu gehört auch der Einsatz des Kommandos Spezialkräfte (KSK) und anderer Spezialkräfte, die offensichtlich unter verschiedenen Namen in Afghanistan agieren. Für die Abgeordneten des Deutschen Bundestages ist das Funktionieren des Einsatzführungskommandos für die Auslandseinsätze im höchsten Maße undurchsichtig. Um mehr Licht ins Dunkel der Militäreinsätze zu bringen, werden Paul Schäfer und Wolfgang Gehrcke das militärische Führungszentrum besuchen und Gespräche mit den kommandierenden Bundeswehroffizieren führen.
Unter anderem soll erörtert werden, welche Entscheidungen im Verteidigungsministerium und welche im Einsatzführungskommando getroffen werden, welche Einsätze der speziellen Genehmigung des Verteidigungsministers (Ministervorbehalt) bedürfen und ob solche Genehmigungen in den vergangenen Monaten erteilt worden sind. Ebenso soll geklärt werden, welche Entscheidungen vor Ort in den Einsatzgebieten und welche Entscheidungen in Berlin/Potsdam getroffen werden. Es ist nicht akzeptabel, dass sich in der Bundeswehr „Zonen mit nicht vorhandener Transparenz“ immer mehr ausbreiten. Zu einer solchen Zone, die sich den Blicken der Öffentlichkeit entzieht, gehört das Einsatzführungskommando.
Für Nachfragen und weitere Informationen steht Ihnen das Büro des Abgeordneten Wolfgang Gehrcke zur Verfügung. Sie erreichen das Büro unter 030.227-73185 oder per E-Mail unter wolfgang.gehrcke@bundestag.de.
Hendrik Thalheim
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
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