Scheurle: Experten garantieren unabhängige Untersuchungen zum Ausbau der Donau
Der Staatssekretär im Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Klaus-Dieter Scheurle, hat heute die Monitoring-Gruppe zum Ausbau der Donau zwischen Straubing und Vilshofen berufen. Als Leiter wurde Prof. Dr. jur. Hans-Joachim Koch benannt.
Scheurle: „Diese Experten garantieren variantenunabhängige Untersuchungen zum Donauausbau. Mit Prof. Dr. jur. Hans-Joachim Koch haben wir eine Persönlichkeit mit langjähriger Erfahrung im Bereich Umweltschutz gewinnen können. Ich bin zuversichtlich, dass seine Moderation der höchst unterschiedlichen Interessen den Prozess zum Erfolg führen wird.“
Ziel der Arbeit ist es, über den Donauausbau mit Bayern eine einvernehmliche Lösung herbeizuführen. Mit der Einrichtung der Monitoring-Gruppe soll mehr Transparenz hergestellt werden. Der mit acht Mitgliedern paritätisch besetzten Gruppe gehören Vertreter aus den Bereichen „Schifffahrt/Wirtschaft“ und „Umwelt/Verbände“ an. Mit dieser Zusammensetzung der Monitoring-Gruppe soll auch der Kreis der Betroffenen beteiligt werden. Damit können im Verfahren jetzt alle entscheidungsrelevanten Aspekte berücksichtigt werden – ein Interessenausgleich findet statt. Aufgabe der Gruppe ist es, die Untersuchungen kritisch zu begleiten und Empfehlungen und Anregungen einzubringen.
Scheurle: „Jetzt gilt es, zügig das Programm abzuarbeiten, um nach Abschluss der Untersuchungen 2012 eine Entscheidung treffen zu können.“
Mitglieder der Monitoring-Gruppe:
Stefan Albat, Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft Dr. Anton Huber, Bürgerforum Umwelt e.V. Vilshofen Dr. Gunther Jaegers, Bundesverband der deutschen Binnenschifffahrt Walter Keilbart, Industrie- und Handelskammer für Niederbayern Prof. Rudolf Metzka, Fakultät Bauingenieurwesen FH Deggendorf Eberhard Roese, Landesfischereiverband Bayern e.V. Ludwig Sothmann, Landesbund für Vogelschutz Prof. Dr. Weiger, Bund Naturschutz Bayern
Leitung: Prof. Dr. Hans-Joachim Koch
Bei inhaltlichen Fragen wenden Sie sich bitte an:
Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung Bürgerservice
Invalidenstraße 44
10115 Berlin
E-Mail: buergerinfo@bmvbs.bund.de