SCHWEICKERT: Mit effizientem Verbraucherschutz gegen Verbraucherabzocke (14.03.2011)
BERLIN. Zum morgigen Weltverbrauchertag erklärt der verbraucherpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Erik SCHWEICKERT:
Verbraucherpolitik ist ein wichtiges Bürgerrecht. Verbraucher haben ein Recht auf mehr Transparenz und bessere Informationen, um eigenverantwortliche Entscheidungen treffen zu können. Sie haben ein Recht auf sichere Produkte und Fairness am Markt. Und sie haben das Recht, vor Scharlatanen und Abzockern geschützt zu werden.
Wir sorgen für effizienten Verbraucherschutz. Wir stellen uns der Abzocke der Verbraucher in den Weg und sorgen für eine bessere Rechtsdurchsetzung.
Wir beenden kostenpflichtige Warteschleifen bei Serviceleistungen. Wir schieben dem Betrug im Internet einen Riegel vor, indem wir das verbindliche Bestätigungsfeld bei Vertragsabschlüssen zur Pflicht machen (Button-Lösung).
Wir bringen mehr Licht ins Dunkel der Anlageberatung, weil wir die Banken und freien Berater verpflichten, verständliche Produktinformationsblätter vorzulegen, in denen u.a. die Risiken einer Geldanlage und die Provisionen offen gelegt werden. Außerdem treiben wir die Verankerung des Verbraucherschutzes in der Finanzaufsicht voran.
Wir stärken die Rechte von Fluggästen, indem wir eine Schlichtungsstelle für den Flugverkehr schaffen. An diese können sich Verbraucher im Streitfall wenden.
Wir machen Kinderspielzeug sicherer, weil wir schärfere Grenzwerte für krebserregende Stoffe vorgeben. Außerdem wollen wir eine verbindliche Drittprüfung von Kinderspielzeug in Europa, damit gefährliches Spielzeug schnell vom Markt verschwindet bzw. gar nicht erst in den Regalen, sondern auf dem Müll landet.
Nicht nur am Weltverbrauchertag steht die christlich-liberale Koalition an der Seite der Verbraucherinnen und Verbraucher. Denn für uns Liberale ist jeder Tag ein Verbrauchertag.
FDP-Bundestagsfraktion
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