SPD fordert: Auswaertige Kultur- und Bildungspolitik weiter staerken

Berlin (pressrelations) –

SPD fordert: Auswaertige Kultur- und Bildungspolitik weiter staerken

Anlaesslich der Beratung der Mittel fuer die Auswaertige Kultur- und Bildungspolitik im Haushalt des Auswaertigen Amtes in der heutigen Sitzung des Ausschusses fuer Kultur und Medien erklaeren der Sprecher der Arbeitsgruppe Kultur und Medien der SPD-Bundestagsfraktion Siegmund Ehrmann und die zustaendige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion Ulla Schmidt:

Wir begruessen ausdruecklich, dass die Bundesregierung die von Frank-Walter Steinmeier eingeleitete deutliche Staerkung der Auswaertigen Kultur- und Bildungspolitik fortsetzt. Seit 2005 wurden die Mittel fuer diesen wichtigen Bereich der Auswaertigen Politik Deutschlands deutlich gesteigert.

Allerdings steckt bei diesem Haushalt das Problem im Detail.
Gespart wurde bei kleineren Projekte und der Programmarbeit.
Besonders aergerlich ist, dass ausfallende Sponsoringgelder teilweise durch Projekte, wie zum Beispiel die Literaturwerkstatt Berlin oder die Internationalen Kurzfilmtagen in Oberhausen aufgefangen werden. Das ist der falsche Ansatz.
Gerade mit geringen Mitteln koennen viele wichtige Massnahmen realisiert werden, die sich – einmal eingespart – nur muehsam oder gar nicht wieder entwickeln koennen. Das betrifft aber auch die Programmarbeit aller politischen Stiftungen im Ausland.
Diese realisieren mit Mitteln des Auswaertigen Amtes Projekte des Austausches und der gegenseitigen kulturellen Verstaendigung. Den Stiftungen einen deutlichen Teil ihrer Finanzierung zu entziehen, ist keine gute Politik.

Wir fordern die Bundesregierung deshalb auf, diesen falschen Weg zu aendern. Neben der sicherlich notwendigen und von uns auch begruessten Staerkung des Anteils der Auswaertigen Kultur- und Bildungspolitik an den Sondermitteln fuer Bildung und Forschung duerfen die ebenso wichtigen Mittel fuer die Programmarbeit nicht gekuerzt werden. Das ist der voellig falsche Ansatz und beeintraechtigt viele, im internationalen Kulturaustausch taetigen Einrichtungen erheblich in ihrer wichtigen Arbeit.