(BSOZD.com-NEWS) Berlin. Umsetzung der Verordnungsermächtigung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) zur Markt- und Netzintegration Erneuerbarer Energien – Anlässlich der aktuellen Verhandlungen zwischen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und der SPD-Bundestagsfraktion bezüglich der Umsetzung der Verordnungsermächtigung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) zur Markt- und Netzintegration Erneuerbarer Energien erklären der Koordinator für Energiepolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Joachim Pfeiffer MdB, und die zuständige Berichterstatterin, Dr. Maria Flachsbarth MdB:
[ad#co-1]
Wir bedauern ausdrücklich, dass die zuständigen Fachpolitiker der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und der SPD-Bundestagsfraktion sich am heutigen Donnerstag nicht auf die Ausgestaltung der EEG-Verordnungsermächtigung zur Markt- und Netzintegration Erneuerbarer Energien haben einigen können.
Die SPD hat sich zwar formal auf Verhandlungen eingelassen, lehnte allerdings bis zuletzt das Kompromissangebot der Union ab, nachdem die Interessen beider Verhandlungspartner in die Praxis umgesetzt worden wären. Danach sollten Anlagenbetreiber zwischen dem von der SPD favorisierten „Kombibonus“ und der von der Union verlangten „Marktprämie“ wählen können. Der Kombibonus soll eine bedarfsgerechte Einspeisung von Strom aus Erneuerbaren Energien innerhalb des EEG und die Entwicklung von Energiespeichern fördern. Dagegen schafft die Marktprämie zusätzliche Anreize für Betreiber von Anlagen zur Stromerzeugung aus Erneuerbaren Energien, ihren Strom direkt an der Börse zu verkaufen. Dies schafft mehr Wettbewerb an den Strommärkten.
Die Verhandlungen zwischen den beiden Koalitionspartnern waren auf Druck der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Januar 2009 zustande gekommen. Die Union hatte zum einen die zügige Aufnahme der Verhandlungen gefordert. Zum anderen hatte sie der SPD-Fraktion einen Kompromissvorschlag angeboten, der die beiden unterschiedlichen Vorstellungen beider Fraktionen für Anlagenbetreiber als frei wählbare Möglichkeiten zusammenführte.
Das Scheitern der Verhandlungen bedeutet erstens für die Anlagenbetreiber, dass nun keines der beiden Systeme realisiert werden kann. Zweitens bedeutet die Ablehnung der optionalen Marktprämie durch die SPD, dass der Wettbewerb im Strommarkt für erneuerbare Energien stark eingeschränkt ist. Der aktuelle Entwurf des Bundesumweltministeriums bezüglich der EEG-Verordnung zur Neugestaltung des EEG-Ausgleichsmechanismus (Wälzung) wird zudem dazu führen, dass in den nächsten Jahren die größten Energieversorgungsunternehmen auch die größten Anbieter von „grünem“ Strom sein werden. Damit versperrt sich die SPD gegenüber einer qualitativen Weiterentwicklung Erneuerbarer Energien.
[ad#link468x15]
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
www.cducsu.de
[ad#link200x90]
—————————————————————
Du willst nichts verpassen? Bei BSOZD.com – NEWS gibt es alle Artikel sowie bei Interesse auch alle Kommentare als «RSS-Feed». Im Gegensatz zum E-Mail-Abo kommen diese RSS-Feeds nicht einmal am Tag, sondern immer, wenn Du sie abrufst und neue Artikel bei BSOZD.com – NEWS veröffentlicht wurden. So bleibst du immer auf dem Laufenden und verpasst nichts!
Du willst hier auch werben? Dann sichere dir einen Platz, wir freuen uns auf deine Anfrage unter: Kontakt.
—————————————————————
Wir bieten Ihnen in unserem Shop eine erstklassige Auswahl an Lifestyle Lederwaren verschiedener Hersteller wie Heilemann, Picard, piké und Tuscany Leather. Wir erhalten ständig neue Modelle, wir beziehen unsere Ware ausschließlich direkt vom Original-Hersteller. Sie finden bei uns klassische, moderne und trendige Lederwaren für jeden Anlass bei: Lifestyle Bags.de
—————————————————————
Fuzzy-Village.de – Games & Community: Kostenlose Onlinespiele finden in Communities seit den letzten Jahren eine immer größer werdende Beliebtheit. Das besondere ist hierbei die Vielfalt, welche dem Mitglied geboten wird und die dazu kommende tägliche Verfügbarkeit zu jeder Uhrzeit ist das Spielen dieser Fun-Games möglich. Da es sich um Spiele handelt, welche auf einem bestimmten Server laufen, sind Systemanforderungen, wie sie bei üblichen PC-Spielen notwendig sind, nicht von Bedeutung. Dies bedeutet, dass das Spiel sofort gespielt werden kann, ohne die Installation zusätzlicher Software o.ä.. Auch alte Klassiker, wie beispielsweise Tetris, können im Internet gespielt werden und erfreuen sich einer wachsenden Beliebtheit, da sie auf neueren PCs nicht mehr funktionsfähig sind. Mehr kostenlose Spiele gibt es auf Fuzzy-Village.de – Games & Community mehr als 5.200 Arcade Spiele , Multiuser Monopoly, Kniffel und vieles mehr.
—————————————————————
Du möchtest neue Leute aus deiner Nähe kennenlernen? Mit deinen Freunden chatten oder einfach nur deine eigene ganz persönlich gestaltete Homepage haben die jeder im Internet erreichen kann?
Dann bist du auf Party-Village.de genau richtig! Hier treffen sich täglich viele nette Leute unterschiedlichstem Alters aus allen Regionen Deutschlands um sich nett zu Unterhalten. Party-Village.de ist um weiten mehr als nur ein Freunde Netzwerk. Unsere Community bietet dir eine Vielzahl an Funktionen und Möglichkeiten. Im Vordergrund steht dabei sein ganz persönliches Freunde Netzwerk zu schaffen. Finde neue Freunde, finde alte bekannte und Schulkameraden.
Melde dich jetzt kostenlos an und erstelle dein Profil mit Freundesliste, Fotoalbum, Gästebuch und Blog. Im Forum kannst du dich mit anderen Mitgliedern austauschen und mit dem Nachrichtensystemen persönliche Kontakte knüpfen. www.Party-Village.de
—————————————————————