Günter Gloser: Siedlungsstopp verlaengern
Anlaesslich des auslaufenden Moratorium fuer israelische Siedlungen am Sonntag, 26.09.2010, erklaert der zustaendige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Guenter Gloser: Das Moratorium…
WeiterlesenMonat: September 2010
DIE LINKE: Kurzfristiger Terminhinweis: HEUTE, 24.9.2010, 14 Uh Statement Klaus Ernst zu: Hartz IV/Regelsatz
ACHTUNG KURZFRISTIGER TERMINHINWEIS Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, der Vorsitzende der LINKEN, Klaus Ernst, äußert sich am heutigen Freitag, dem…
WeiterlesenGreenpeace kuendigt Verfassungsbeschwerde gegen Laufzeitverlaengerung an/Schwaechung des Atomgesetzes gefaehrdet Grundrecht auf Leben
Hamburg, 24. 9. 2010 – Die unabhaengige Umweltorganisation Greenpeace will gemeinsam mit Anwohnern gegen die von der Bundesregierung geplante Laufzeitverlaengerung…
WeiterlesenSabine Leidig (Die Linke.): Doppeltes Spiel der Stuttgart 21-Befürworter
„Die Verfechter von Stuttgart 21 haben offensichtlich kein Interesse an einem ernsthaften demokratischen Dialog über die Zukunft des Milliarden teuren…
WeiterlesenDIE LINKE: Mehrwertsteuer-Reform nach Mövenpick-Art muss verhindert werden
Zur Absicht von Union und FDP die ermäßigten Steuersätze im Wesentlichen abzuschaffen, erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Gesine…
WeiterlesenKeine Truppenaufstockung durch die Hintertür
Zum Abzug der Tornados aus Afghanistan erklärt Claudia Roth, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Der Abzug der Tornados war überfällig,…
WeiterlesenHeinz Paula: Mehr finanzielle Unterstuetzung fuer Tierheime notwendig
Zur heutigen Kundgebung des Deutschen Tierschutzbundes unter dem Motto: „Rettet die Tierheime“ erklaert der Tierschutzbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion Heinz Paula: Wir…
WeiterlesenZeitungen werden für junge Menschen immer wichtiger
Schülerwettbewerb „Fußball-WM 2010“ Heute fand im Bundeskanzleramt die Jahrestagung der „Nationalen Initiative Printmedien – Zeitungen und Zeitschriften in der Demokratie“…
WeiterlesenGerold Reichenbach / Waltraud Wolff: Bankdatenskandal: Grundlegende Reform von Datenschutz und Scoring notwendig
Hinsichtlich der umstrittenen Speicherung und dem Scoring von Millionen von Kundendaten durch die Firma Easycash erklaeren die zustaendigen Berichterstatter der…
WeiterlesenKraft: Studiengebühren haben keine Zukunft
Zu dem heute veröffentlichten „Ländercheck: Auswirkungen von Studiengebühren“ des Stifterverbands für die Deutsche Wissenschaft erklärt die stellvertretende SPD-Vorsitzende und Ministerpräsidentin…
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