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„Der Abzug der Tornados muss der Anfang des Gesamtabzugs der deutschen Soldatinnen und Soldaten aus Afghanistan sein“, erklärt der verteidigungspolitische…
WeiterlesenKreislauf- und Abfallwirtschaftsgesetz nachbessern. BUND: Weniger Müllverbrennung, mehr Abfallvermeidung und Recycling erforderlich Bonn/Berlin: Anlässlich der Anhörung im Bundesumweltministerium zum Entwurf…
Weiterlesen„Dass die Bundesregierung in einem schriftlichen Verfahren der Verlängerung der EU-Mission EUSEC DRC ohne Beteiligung des Deutschen Bundestages im Rat…
WeiterlesenMontag, 27. September 2010 Klaus Wowereit in Berlin um 18:30 Uhr, Abgeordnetenhaus, Festsaal, Niederkirchnerstraße 5, 10117 Berlin. Der stellvertretende SPD-Parteivorsitzende,…
WeiterlesenZum Bundesratsantrag des Landes Rheinland-Pfalz fuer einen einheitlichen „Freiwilligen sozialen Dienst“ erklaert die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Dagmar Ziegler: Wir…
WeiterlesenAnlaesslich des Jahresberichts zur Deutschen Einheit erklaert die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Dagmar Ziegler: Ost- wie Westdeutsche haben in den…
WeiterlesenZu den wiederholt festgestellten Sicherheitsmaengeln an den Reaktoren der sogenannten 69er Baulinie erklaert der zustaendige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Marco Buelow:…
WeiterlesenZur aktuellen Debatte um den Geheimvertrag zwischen Regierung und Atomkonzernen erklaert der umweltpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Matthias Miersch: Die letzte…
WeiterlesenZu aktuellen Berichten ueber Regierungsplaene zu Atommuell-Endlagern erklaert die Obfrau der SPD-Bundestagsfraktion im 1. Untersuchungsausschuss „Gorleben“ Ute Vogt: „Laufzeitverlaengerung“, „Geheimabsprachen“,…
WeiterlesenDer Vorsitzende der LINKEN, Klaus Ernst, kritisiert das gestern beschlossene Gesundheitsreformgesetz scharf als „Angriff auf die Mittelschicht“. Ernst moniert, dass…
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