Bundesminister Niebel reist in den Irak
Der Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Dirk Niebel, ist heute zu einer dreitägigen Reise im Irak eingetroffen. Begleitet wird Minister Niebel von einer Delegation aus Abgeordneten des Bundestages sowie Wirtschafts- und Medienvertretern.
Zu Beginn seiner Reise in den Irak sagte Niebel: „Deutschland ist bereit, den Wiederaufbau des Irak zu unterstützen. Mit der neuen irakischen Regierung wollen wir bereits bestehende Kooperationen vertiefen und neue Felder der Zusammenarbeit eröffnen. Unsere Unterstützung bei der Stärkung von staatlichen Strukturen und Verbesserung der wirtschaftlichen und sozialen Situation ist eine Investition in die Zukunft der Region. Ein stabiler Irak ist auch in unserem, deutschen Interesse.“
Im Vorfeld der Reise hatte Bundesentwicklungsminister Niebel die Anschläge gegen christliche Einrichtungen im Irak verurteilt: „Die Bereitschaft zur Wahrung von Religionsfreiheit und Achtung von Menschenrechten sind entscheidend beim Aufbau eines demokratischen Rechtsstaats und für gute Regierungsführung. Dies werde ich in meinen Gesprächen thematisieren. Die parteiübergreifende irakische Regierungskoalition bietet die Chance, die Rechte aller Bevölkerungsgruppen besser zu schützen.“
Ziel der Reise von Bundesentwicklungsminister Niebel ist zunächst Bagdad, wo er mit Staatspräsident Talabani und Premierminister Maliki zusammen treffen wird. Die politische Situation nach der Regierungsbildung im Irak sowie die Fortschritte des wirtschaftlichen Wiederaufbaus werden im Zentrum der Gespräche stehen. Zur Vertiefung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit wird Bundesminister Niebel eine Absichtserklärung (MoU) mit dem irakischen Planungsminister unterzeichnen. Durch gezielte Beratung sollen Rahmenbedingungen für wirtschaftliche Entwicklung verbessert werden. Schlüsselbereiche sind dabei Stärkung der Privatwirtschaft, Wirtschaftspolitik und Berufsbildung.
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