Bundesfinanzminister darf der Schweiz nicht auf den Leim gehen
Berlin (pressrelations) – Bundesfinanzminister darf der Schweiz nicht auf den Leim gehen Zu den Schweizer Vorstellungen ueber die Loesung der…
WeiterlesenKategorie: Gesellschaft/Politik
Bundesverband der Steuerberater rät zum Schweigen bei eventuellen Durchsuchungen aufgrund der angekauften CD
Berlin (pressrelations) – Bundesverband der Steuerberater rät zum Schweigen bei eventuellen Durchsuchungen aufgrund der angekauften CD Nach den bekannt gewordenen…
WeiterlesenSCHUSTER: Medizinische Erstversorgung im chilenischen Erdbebengebiet dringend erforderlich ? Gewalt und Plünderungen stoppen
Berlin (pressrelations) – SCHUSTER: Medizinische Erstversorgung im chilenischen Erdbebengebiet dringend erforderlich ? Gewalt und Plünderungen stoppen BERLIN. Zur Situation in…
WeiterlesenVorratsdatenspeicherung nicht per se verfassungswidrig
Berlin (pressrelations) – Vorratsdatenspeicherung nicht per se verfassungswidrig Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts Der rechtspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Grosse-Brömer MdB, erklärt…
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Berlin (pressrelations) – Herausragender Tag für Grundrechte und Datenschutz Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger zu der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Vorratsdatenspeicherung: Heute…
WeiterlesenSchlappe fuer Bruederle
Berlin (pressrelations) – Schlappe fuer Bruederle Zu den Etatkuerzungen im Haushalt von Bundesminister Bruederle erklaert der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion…
WeiterlesenSPD fordert Nationale Initiative gegen Bildungsarmut
Berlin (pressrelations) – SPD fordert Nationale Initiative gegen Bildungsarmut Anlaesslich der ersten Beratung des SPD-Antrages zur Umsetzung des Bundesverfassungsgerichtsurteils zur…
WeiterlesenBundesregierung nimmt Fluglaerm nicht ernst
Berlin (pressrelations) – Bundesregierung nimmt Fluglaerm nicht ernst Zur Debatte im Umweltausschuss ueber die Fluglaermstudie des Umweltbundesamtes erklaert der stellvertretende…
WeiterlesenAG Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
Berlin (pressrelations) – AG Verkehr, Bau und Stadtentwicklung Koalition streicht Foerderung des Kombinierten Verkehrs zusammen Im Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestags…
WeiterlesenStellvertretende Fraktionsvorsitzende
Berlin (pressrelations) – Stellvertretende Fraktionsvorsitzende Aussitzen ist keine Loesung Zum heutigen Deutschland-Besuch des griechischen Ministerpraesidenten Giorgos Papandreou erklaert die stellvertretende…
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