Landesregierung und BASF im kontinuierlichen Dialog
Kontinuität ist wichtig. Dies gilt auch für den Dialog zwischen der Landesregierung und dem größten Arbeitgeber in der Metropolregion Rhein-Neckar, der BASF SE. Deshalb treffen sich der Ministerrat und der Vorstand der BASF SE einmal jährlich zu einer gemeinsamen Sitzung. Bei dem heutigen (24.11.09) traditionellen Zusammentreffen im Gästehaus der Landesregierung standen wirtschafts-, bildungs- und umweltpolitische Fragen auf der Tagesordnung.
Landesregierung und BASF stimmten darin überein, dass verschiedene wirtschaftliche Indikatoren ein Ende des konjunkturellen Einbruchs und eine langsame Erholung nahe legen. „Insgesamt spricht einiges dafür, dass wir das Schlimmste hinter uns haben. Nach einer rasanten Abwärtsfahrt steigen wir jetzt mühsam aus dem Tal der Rezession.“ Nach Einschätzung des Vorstandsvorsitzenden Dr. Jürgen Hambrecht werde die Erholung aber unstet verlaufen. Landesregierung wie auch BASF hätten mit ihrem Krisenmanagement Handlungsfähigkeit bewiesen.
„Das rheinland-pfälzische Sonderprogramm ?Für unser Land: Arbeitsplätze sichern ? Unternehmen unterstützen ? nachhaltig investieren? wirkt“, stellte Ministerpräsident Kurt Beck fest. Von den Aufträgen habe die Wirtschaft profitiert. Auch die vergleichsweise positive rheinland-pfälzische Arbeitsmarktstatistik oder der Rückgang der gemeldeten Kurzarbeitsplätze bilde den Erfolg ab. „Das sind positive Signale in der Krise“, so Ministerpräsident Beck weiter.
Neben der aktuellen wirtschaftlichen Entwicklung lag der Schwerpunkt der Sitzung bei energiepolitischen Themen wie der langfristigen Rohstoffversorgung des Landes und der grünen Biotechnologie als Chance für eine nachhaltige Landwirtschaft. Beim Klimaschutz betonte die BASF, dass der Klimawandel ein globales Problem darstelle, das globale Lösungen erfordere. „Wir setzen uns daher für ein weltweites Nachfolgeabkommen zum Kyoto-Protokoll ein, das alle großen Emittenten einbezieht“, sagte Hambrecht
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Ministerrat und BASF bekräftigten auch die Bedeutung der dualen Studiengänge. Derzeit werden in Rheinland-Pfalz 21 angeboten, davon fünf in Zusammenarbeit mit der BASF. Das Land fördert die Einrichtung über dreieinhalb Jahre mit insgesamt 100.000 Euro. „Die finanziellen Förderinstrumentarien sollen im Rahmen des Hochschulpaktes erweitert werden“, kündigte Ministerpräsident Beck an.
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