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Berlin (pressrelations) – Einstieg in die Erhoehung des Rentenalters aussetzen
Zur Einbringung des Antrags der SPD-Bundestagsfraktion „Chancen fuer die Teilhabe am Arbeitsleben nutzen: Arbeitsbedingungen verbessern – Rentenzugang flexibilisieren“ …
WeiterlesenBerlin (pressrelations) – Carsharing ist Teil der zukünftigen Mobilität
Parklächen-Regelung muss diskriminierungsfrei und wettbewerbsneutral sein
Der Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung des Deutschen Bundestags hat am 1. Dezembe…
WeiterlesenWiesbaden (pressrelations) – 100-Tage-Bilanz der Regierung Bouffier: Gebrochene Versprechen, Polizeiaffären, rechtswidrige Auftragsvergaben, Atomsteuerpleiten ? wo soll Hessen mit Ihnen hin, Herr Bouffier?
Als „ideen- und konzeptionslos“ haben di…
WeiterlesenFrankfurt am Main (pressrelations) – Bundestagsdebatte zur Rente mit 67
IG BAU fordert von Schwarz-Gelb ehrliche Rentenbilanz
Frankfurt am Main – Die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt fordert die Bundesregierung auf, eine ehrliche Bilanz…
WeiterlesenBerlin (pressrelations) – Patient wird zur Handelsware
Urteil des BGH zu Zahnersatzauktionsportalen diskreditiert Arzt-Patienten-Verhältnis
Berlin, 02. Dezember 2010 ? Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe entschied am Mittwoch über Zahner…
WeiterlesenBerlin (pressrelations) – Neuregelung der Sicherungsverwahrung – spaet aber nicht zu spaet
Zur Verabschiedung des Gesetzes zur Neuordnung des Rechts der Sicherungsverwahrung erklaert der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Olaf…
WeiterlesenBerlin (pressrelations) – Verantwortung in der EU sieht anders aus, Herr Schaeuble
Zum gestrigen Gespraech mit Bundesminister Schaeuble zur Krisenhilfe fuer Irland im Europaausschuss erklaert der europapolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktio…
WeiterlesenBerlin (pressrelations) – Rentenversicherung ist „Fels in der Brandung“
Eine Verzögerung beim Einstieg in die „Rente mit 67“ wäre ein Schritt zurück
Der Deutsche Bundestag berät heute über den Rentenversicherungsbericht 2010 und den Berich…
WeiterlesenBerlin (pressrelations) – Bundeswirtschaftsminister Brüderle lädt am 7. Dezember 2010 zum Fünften Nationalen IT-Gipfel nach Dresden ein
Diskussionen werden live im Internet übertragen
Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Rain…
WeiterlesenBerlin (pressrelations) – Menschen mit Behinderungen müssen Abwehrkämpfe gegen Koalition führen
„Die Situation von Menschen mit Behinderungen hat sich nicht verbessert: Kürzungen in der Grundsicherung, bei der Gemeindefinanzreform oder Gesundh…
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