Sieg für den Verbraucher – Warteschleifen-Abzocke hat endlich ein Ende
Mit der Novellierung des Telekommunikationsgesetzes bringt die christlich-liberale Koalition eine Reihe von Verbesserungen für den Verbraucher auf den Weg. Dazu…
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DIE LINKE: TERMINHINWEIS: Beratung des Parteivorstandes DIE LINKE und Pressekonferenz
TERMININFORMATION Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, am kommenden Samstag, 25. September 2010, trifft sich im Berliner Karl-Liebknecht-Haus der Parteivorstand der…
WeiterlesenAnnette Groth, Inge Höger (Die Linke.): Angriff auf Gaza-Hilfsflottille muss Konsequenzen haben
„Der jetzt veröffentlichte Bericht der Vereinten Nationen bestätigt unsere Version des israelischen Angriffs auf die Mavi Marmara am 31. Mai…
WeiterlesenNiema Movassat (Die Linke.): Weltarmutsgipfel scheitert an Egoismus der westlichen Staaten
„Die Bundesregierung hat gemeinsam mit anderen reichen Staaten in New York die selbst gesteckten Ziele begraben. Das Fazit des Armutsgipfels…
WeiterlesenDIE LINKE: HRE betreibt Bilanzsanierung zu Lasten des Steuerzahlers
„Mit der Auslagerung von Giftpapieren im Wert von 191,1 Mrd. Euro in eine sogenannte Bad Bank wird die zukünftige Reprivatisierung…
WeiterlesenDIE LINKE: Kopftuch- und Burkaverbote sind Scheindebatten
Zu Forderungen von Alice Schwarzer nach einem Kopftuchverbot an Schulen, im öffentlichen Dienst und einem generellen Burkaverbot erklärt das Mitglied…
WeiterlesenDr. Auma Obama, Barack Obamas Schwester, liest in der BMW Welt München
München. Am Donnerstag, den 14. Oktober 2010, 19:30 Uhr stellt Auma Obama in der BMW Welt ihre soeben erschienene Autobiografie…
WeiterlesenPaul Schäfer (Die Linke.): Tornados müssen Anfang des Gesamtabzugs aus Afghanistan sein
„Der Abzug der Tornados muss der Anfang des Gesamtabzugs der deutschen Soldatinnen und Soldaten aus Afghanistan sein“, erklärt der verteidigungspolitische…
WeiterlesenKreislaufwirtschaftsgesetz nachbessern: Vermeidung statt Verbrennung
Kreislauf- und Abfallwirtschaftsgesetz nachbessern. BUND: Weniger Müllverbrennung, mehr Abfallvermeidung und Recycling erforderlich Bonn/Berlin: Anlässlich der Anhörung im Bundesumweltministerium zum Entwurf…
WeiterlesenSevim Dagdelen (Die Linke.): Keine Unterstützung für Militärdiktatur im Kongo
„Dass die Bundesregierung in einem schriftlichen Verfahren der Verlängerung der EU-Mission EUSEC DRC ohne Beteiligung des Deutschen Bundestages im Rat…
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