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Zum NRW-Nachtragshaushalt 2010 und zur WestLB erklären Nina Eumann, Landesschatzmeisterin DIE LINKE. NRW und Hubertus Zdebel, Landesssprecher DIE LINKE. NRW:…
WeiterlesenSeit Monaten erleben die Menschen eine unverholende Klientelpolitik der Bundesregierung: Hoteliersteuer oder auch Mövenpicksteuen und Hinterzimmerdeals mit der Atomlobby um…
WeiterlesenZur aktuellen OECD-Studie „Bildung auf einen Blick 2010“ erklärt Marc Mulia, Mitglied im Landesvorstand NRW der LINKEN: Die Zahlen der…
WeiterlesenDie Berliner Staatsanwaltschaft hat gegen den stellvertretenden Sprecher der LINKEN-NRW, Thies Gleiss, ein Ermittlungsverfahren eröffnet. In einem Artikel für die…
Weiterlesen„Erika Steinbachs Relativierung der deutschen Kriegsschuld entspricht der Logik von Hitlers Lüge ‚ab 5 Uhr 45 wird zurückgeschossen’, mit der…
Weiterlesen„Die Bundesregierung muss endlich ihre Hausaufgaben machen und sich schleunigst mit der Umsetzung des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zur Bemessung der…
Weiterlesen„Überwachung steht immer nur kurzfristig als Thema in der Öffentlichkeit – wenn es um einzelne Skandale geht. Doch uns geht…
Weiterlesen„Der Deal der Bundesregierung mit den Atom-Oligarchen ist ein Anschlag auf die Demokratie“, erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE,…
WeiterlesenZu den Aussagen der Bundesregierung in einer Antwort auf die Kleine Anfrage von Katja Kipping und der Fraktion DIE LINKE…
Weiterlesen„Der Ausbau des Stuttgarter Bahnhofs und der geplanten ICE-Trasse wird immer mehr zu einer volkswirtschaftlichen Katastrophe“, so Sabine Leidig zum…
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