Anette Kramme: Von der Leyen handelt unverantwortlich
Anlaesslich der heute veroeffentlichten Zahlen zur Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt im September 2010 erklaert die arbeits- und sozialpolitische Sprecherin der…
WeiterlesenNeuigkeiten
20 Jahre kommunale Selbstverwaltung im Gebiet der früheren DDR
Idealismus, Mut und persönlicher Einsatz kennzeichnete die demokratischen Kommunalpolitiker der ersten Stunde Zur Wiedereinführung der kommunalen Selbstverwaltung und zur Aufbauleistung…
WeiterlesenKerstin Tack: „Buttonloesung“ fuer Internet-Kostenfallen jetzt
Zu den Ankuendigungen der Justiz- und der Verbraucherschutzministerin vom 23. September erklaert die zustaendige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion Kerstin Tack: Auch…
WeiterlesenErklärung zum internationalen Tag der älteren Menschen
Anlässlich des internationalen Tages der älteren Menschen, den die UN für den 1. Oktober ausgerufen hat, erklärt die Bundesvorsitzende der…
WeiterlesenSönke Rix: Schwarz-Gelb stimmt unsozialem Kuerzungspaket im Familienausschuss zu
Anlaesslich der Beratungen des Etats des Bundesfamilienministeriums im Ausschuss fuer Familie, Senioren, Frauen und Jugend erklaert der stellvertretende familienpolitische Sprecher…
WeiterlesenDeutschland und Frankreich sind treibende Kraft für Europa
Besuch von Jean-François Copé Am heutigen Mittwoch ist der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Volker Kauder mit dem Fraktionsvorsitzenden der regierenden französischen…
WeiterlesenAtomenergie – Endlager Bundesumweltministerium hat mit den Ländern die Sicherheitsanforderungen für Atomendlager beraten
Das Bundesumweltministerium hat heute die Sicherheitsanforderungen an die Endlagerung wärmeentwickelnder radioaktiver Abfälle mit den Ländern beraten. Die Sicherheitsanforderungen konkretisieren den…
WeiterlesenUlrich Maurer (Die Linke.): BaWü-Innenminister Rech muss zurücktreten
„Wer versucht, angemeldete Schülerdemos mit Schlagstöcken, Reizgas und Wasserwerfern aufzulösen, hat mit der Demokratie gebrochen und muss als Innenminister seinen…
WeiterlesenKornelia Möller (Die Linke.): In Gorleben wird seit vielen Jahren mit Feuer gespielt
„Ich halte es für grob fahrlässig, dass bis heute nicht nach möglichen Gasvorkommen unterhalb des Salzstocks Gorleben geforscht wurde. Hier…
WeiterlesenUlla Jelpke (Die Linke.): Deutsche Flüchtlingspolitik von Abschreckung und Schikane bestimmt
„Von einem menschenwürdigen Umgang mit Flüchtlingen ist die Bundesrepublik weit entfernt. Abschottung, Abschiebung und Ausgrenzung prägen die deutsche Asyl- und…
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