Fehlende Vorratsdatenspeicherung führt zu dramatischen Sicherheitslücken
Gravierende Fälle nicht aufklärbar Der Präsident des Bundeskriminalamtes hat am heutigen Mittwoch im Innenausschuss des Deutschen Bundestags ein Lagebild über…
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Durchsichtiges Manöver der SPD – Es keine Nebenabsprachen mit den EVU.
Zu den öffentlich geäußerten Vermutungen des stellvertretenden Vorsitzenden der SPD–Bundestagsfraktion, Ulrich Kelber, hinsichtlich eventuell existierender „Geheimvereinbarungen“ zwischen der Bundesregierung und…
WeiterlesenDorothée Menzner (Die Linke.): Skandalöse Atom-Geheimniskrämerei
„Die gerade erschienene geheime Liste mit Nachrüstungen für Atomkraftwerke von Bund und Ländern reiht sich nahtlos in die ominösen Zufallsveröffentlichungen…
WeiterlesenSabine Leidig (Die Linke.): Notbremse ziehen und Hasardspiel stoppen
„Die Kostenkalkulation, mit der die Deutsche Bahn AG den Beschluss für Stuttgart 21 erwirkt hat, ist eine komplette Fehlplanung. Wenn…
WeiterlesenUlla Lötzer (Die Linke.): Regierung muss Kohlekompromiss ohne Wenn und Aber verteidigen
„Die Bundesregierung muss ihr doppeltes Spiel bei der Steinkohleförderung beenden und den Kohlekompromiss von 2007 ohne Wenn und Aber gegen…
WeiterlesenSascha Raabe: Vertreter aller Parteien fuer ITT-Projekt – Niebel unter Zugzwang
Anlaesslich des Besuches einer ecuadorianischen Delegation, bei der die fuer Umwelt und das Kulturerbe von Ecuador zustaendige Ministerin Frau María…
WeiterlesenRolf Hempelmann: Wettbewerb und faire Preise spielen im Energiekonzept keine Rolle
Anlaesslich der Regierungsbefragung zum Energiekonzept erklaert der energiepolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Rolf Hempelmann: Auf Nachfrage bestaetigte Bundeswirtschaftsminister Rainer Bruederle heute…
WeiterlesenAttac Berlin: Deutsche Bank in Berlin besetzt
Attac Berlin – Berliner Bündnis „Wir zahlen nicht für Eure Krise“ Berlin, 29. September 2010 * Deutsche Bank in Berlin…
WeiterlesenPlagiat: Attac bringt „Financial Crimes“ in Umlauf
* Zum Verwechseln ähnlich: Attac bringt „Financial Crimes“ in Umlauf * Aktive verteilen 120.000 Zeitungen / Weitere 120.000 als Taz-…
WeiterlesenAttac: Heute Bankenaktionen in 75 Städten / Plagiat „Financial Crimes“
* Heute Attac-Bankenaktionstag in 75 Städten * Von Straßentheater bis Besetzungen / Plagiat „Financial Crimes“ verteilt In mehr als 75…
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