Matthias Miersch: Organisierte Verantwortungslosigkeit
Zur Befragung von Kanzleramtsminister Ronald Pofalla und Finanz-Staatssekretaer Beus in der heutigen Sitzung des Umweltausschusses sagt der umweltpolitische Sprecher der…
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Klaus Hagemann: Schavan kneift
Anlaesslich der Absetzung der Debatte ueber die Weiterentwicklung des deutschen Forschungssystems durch die schwarz-gelbe Koalition, erklaert der zustaendige Berichterstatter der…
WeiterlesenHarald Weinberg (Die Linke.): Rösler degradiert Patienten zu Kunden
„Röslers Kostenerstattung ist ein alter Hut, der durch ständiges Herauskramen nicht besser wird. Er sollte den Hut lieber an den…
WeiterlesenSahra Wagenknecht (Die Linke.): Europa spart sich auseinander
„Die Verschärfung des Stabilitätspakts wird den Ausbruch der nächsten Eurokrise nicht verhindern, sondern beschleunigen, weil er den Zwang zum Sparen…
WeiterlesenDagmar Enkelmann (Die Linke.): Merkel setzt mit Energie sozial Benachteiligte unter Druck
„Ihrem Titel als Kanzlerin der Konzerne macht Angela Merkel alle Ehre. Während sie bei den Energiesteuern der Wirtschaft weiter entgegenkommen…
WeiterlesenAxel Schäfer: Merkel bremst Europa aus
Nach dem heutigen Gespraech mit Bundeskanzlerin Angela Merkel im Europaausschuss erklaert der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Axel Schaefer: Mit Angela…
WeiterlesenErnst Dieter Rossmann / Swen Schulz: BafoeG-Erhoehung muss kommen – Bund und Laender muessen Knoten durchschlagen
Zur anhaltenden Auseinandersetzung ueber die 23. BAfoeG-Novelle erklaeren der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Ernst Dieter Rossmann und der…
WeiterlesenBREIL: Gasvertrag zwischen China und Russland Ausdruck für weltweiten Wettlauf um Ressourcen
BERLIN. Anlässlich des Abschlusses eines umfassenden Gaspaktes zwischen Russland und China erklärt der energiepolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Klaus BREIL: Das…
WeiterlesenKAUCH: Abwegige Unterstellungen und Falschdarstellungen der Opposition bei der Kernkraft
BERLIN. Zu den Vorwürfen der Opposition im Zusammenhang mit der heutigen Umweltausschusssitzung erklärt der umweltpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Michael KAUCH:…
WeiterlesenSIMMLING: Zurück zur Sachlichkeit bei Stuttgart 21 – weg vom grünen Populismus
BERLIN. Zur Debatte um Stuttgart 21 erklärt der zuständige Berichterstatter der FDP-Bundestagsfraktion im Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages Werner SIMMLING: Die…
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