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ADAC klagt gegen Umweltzone

VCD kritisiert gesundheits- und verkehrspolitische Geisterfahrt des Autoclubs gegen wirksame Umweltzonen

Berlin, 08.12.09: Am morgigen Mittwoch verhandelt das Verwaltungsgericht Berlin eine Klage gegen die innerstädtische Umweltzone. Die elf Kläger, die den Einfluss der Umweltzone auf die Feinstaubbelastung bestreiten, werden vom ADAC unterstützt. Der Verkehrsclub Deutschland e.V. (VCD) kritisiert diese Aktion des Automobilclubs als verkehrspolitisch vollkommen verfehlt. Der Beitrag von Umweltzonen für den Gesundheits- und Klimaschutz sei mehrfach wissenschaftlich bestätigt worden. Ihre positive Wirkung auf die Modernisierung der Fahrzeugflotten sei erwiesen.

Werner Korn vom VCD-Bundesvorstand: *Der ADAC ist heute wieder als Geisterfahrer der Verkehrspolitik in den deutschen Innenstädten unterwegs. Bundesweit unterstützt er – bisher vergeblich – Klagen gegen Umweltzonen: Ob in Köln, Hannover, München oder jetzt in Berlin, er rammt immer wieder die Barrieren der Justiz. Die verkehrspolitisch Verantwortlichen beim autofixierten Club sollten endlich zur Kenntnis nehmen, dass die europäische Luftreinhaltepolitik aus guten Gesundheits- und Klimaschutzgründen richtig ist und fortgeführt wird. Dies war die deutliche Nach-richt des Urteils des Europäischen Gerichtshofs vom 25. Juli 2008. Die Bürger haben demnach Anspruch auf wirkungsvolle Maßnahmen der Kommunen, um ihre Gesundheit zu schützen. Gerade die aktuell vom ADAC beklagte Umweltzone Berlin hat dazu geführt, dass Dieselfahrzeuge mit Partikelfiltern nachgerüstet beziehungsweise neue Fahrzeuge mit sauberer Abgastechnik angeschafft wurden. Bereits im ersten Jahr der Umweltzone gingen die Emissionen von besonders giftigem Dieselruß um ein Viertel und von Stickoxiden um 14 Prozent zurück.“

Die vor Beginn der Umweltzone von der Industrie- und Handelskammer (IHK) an die Wand gemalten Horrorszenarien hätten sich als haltlos erwiesen. Kein Unternehmen sei durch die Anforderungen der Umweltzone in den Bankrott getrieben worden. Im Gegenteil würden immer mehr Unternehmer die verfehlte Informationspolitik der IHK in Berlin, aber auch in anderen Städten, in den Umweltzonen eingeführt werden, kritisieren.

Heiko Balsmeyer, VCD-Verkehrsreferent: *Die *freie Fahrt für freie Bürger* hat ihre Grenzen in den Grundrechten auf Leben und körperliche Unversehrtheit aller Verkehrsteilnehmer und Anwohner. Den Dreck aus den Auspuffrohren müssen schließlich alle einatmen. Der VCD unterstützt daher aktiv die Einführung der zweiten Stufe der Berliner Umweltzone am 1. Januar 2010. Dann dürfen nur noch Autos mit grüner Plakette die Innenstadt befahren. Berlin ist damit neben Hannover Vorreiter in Deutschland. Die Verschärfung der Zufahrtsbedingungen wird eine weitere Verbesserung der Luftqualität in Berlin zur Folge haben. Wichtig für die Wirksamkeit einer Umweltzone ist zudem, dass sie wie in Berlin ein zusammenhängendes Gebiete abdeckt und keinen auch für Autofahrer kaum durchschaubaren Flickenteppich aus einigen Hauptverkehrsstraßen und schadstoffbelasteten Kleingebieten darstellt.“

Für ADAC-Mitglieder, die der Betonpolitik ihres Vereins die rote Karte zeigen wollen, gibt es Alternativen: Der VCD ist der richtige Club für alle, die auf Pannenhilfe und Abschleppdienst angewiesen sind, zugleich aber eine nachhaltige, zukunftsfähige und klimafreundliche Verkehrspolitik unterstützen möchten.

Ein Hintergrundpapier des VCD zur Wirksamkeit von Umweltzonen kann als pdf-Datei unter www.vcd.org/partikelfilter.htmlheruntergeladen werden.

Bei Rückfragen:
Anna Fehmel, VCD-Pressesprecherin, Fon 030/280351-12, Fax 030/280351-10, Mobil 0171/6052409, E-Mail presse@vcd.org , Internet www.vcd.org