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Vierter Nationaler IT-Gipfel in Stuttgart – Bundesregierung will neue Strategie für die digitale Zukunft erarbeiten

Gesellschaft/Politik
Berlin (pressrelations) –

Vierter Nationaler IT-Gipfel in Stuttgart – Bundesregierung will neue Strategie für die digitale Zukunft erarbeiten

Heute findet in Stuttgart der Vierte Nationale IT-Gipfel statt. Hierzu begrüßt der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Rainer Brüderle, Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel sowie hochrangige Vertreter der Bundesregierung, Wirtschaft und Wissenschaft.

Zentrales Thema des IT-Gipfels wird die künftige IKT-Strategie zur digitalen Zukunft Deutschlands sein. Die Bundesregierung hat beschlossen, diese bis zum Sommer nächsten Jahres zu erarbeiten.

Bundesminister Brüderle: „Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) können dazu beitragen, dass wir den zentralen Herausforderungen des 21. Jahrhunderts besser begegnen. Das gilt zum Beispiel für die Bereiche Klimaschutz und Energieeffizienz, Mobilität, Gesundheit und Sicherheit sowie demografischer Wandel. Ganz oben auf der Agenda steht für mich der zügige Ausbau der Breitbandnetze, damit ein schnelles Internet bald für alle Menschen in Deutschland verfügbar ist. Ein maßgeblicher Motor hierfür ist der Wettbewerb. Jetzt geht es darum, die Breitbandstrategie weiter zu entwickeln und noch stärker auf Wettbewerb und Investitionen auszurichten. Dazu werden wir rasch das neue EU-Recht in nationales Recht umsetzen und kleine und mittlere Unternehmen stärken.“

Laut dem BMWi-Breitbandatlas war Breitband mit einem Mbit/s Mitte 2009 bereits für 96,5 Prozent der Haushalte verfügbar. Um die Ziele ihrer Breitbandstrategie zu erreichen, setzt die Bundesregierung weiterhin vorrangig auf die Kräfte des Marktes. Mit dem Infrastrukturatlas, der ab heute genutzt werden kann, wird eine verbesserte Nutzung bestehender Kommunikationsinfrastrukturen des TK-, Energie- und Verkehrsbereichs und damit auch mehr Wettbewerb möglich.

Für den Vierten Nationalen IT-Gipfel sind wichtige Leuchtturmprojekte wie THESEUS oder E-Energy sowie die großen IT-Projekte des Bundes DeMail und die D115 vorangebracht worden. Der IT-Standort Deutschland konnte sich auch in der Finanz- und Wirtschaftskrise gut behaupten und Fortschritte erzielen. Laut „Monitoring Report Deutschland Digital“, der heute erstmals vorgestellt wird, steht Deutschland bei der Anwendung von IKT im Vergleich mit den Besten der Welt gut da. Nur die USA, Norwegen und Großbritannien liegen von den 15 untersuchten Ländern vor uns. Nimmt man alle 21 Kernindikatoren des Reports zusammen, so konnte sich Deutschland binnen eines Jahres von Rang neun auf Rang sieben verbessern.

Bundesminister Brüderle: „In den folgenden Jahren kommt es darauf an, die Infrastrukturen zu intelligenten digitalen Netzen auszubauen und das Internet der Zukunft zu gestalten. All diese Aspekte wird die Bundesregierung in einer neuen IKT-Strategie zur digitalen Zukunft bündeln, die wir bis Sommer 2010 erarbeiten wollen. Zudem muss die IT-Sicherheit der Netze erhöht, der Datenschutz im Netz verbessert und mehr in Bildung und Ausbildung investiert werden.“

Die zentralen Ergebnisse und Verabredungen des Vierten Nationalen IT-Gipfels sind in der „Stuttgarter Erklärung“ zusammengefasst.

Das Internetangebot des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie: http://www.bmwi.de

Für Rückfragen zu Pressemitteilungen, Tagesnachrichten, Reden und Statements wenden Sie sich bitte an:
Pressestelle des BMWi
Telefon: 03018-615-6121 oder -6131
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Angela Merkel: ‚Indien und China sind in der Pflicht!‘

Gesellschaft/Politik
Mainz (pressrelations) –

Angela Merkel: „Indien und China sind in der Pflicht!“

Die Bundeskanzlerin im „ZDF spezial: Wer rettet die Welt?“

„Insbesondere Indien und China müssen noch zulegen“, so Bundeskanzlerin Angela Merkel im „ZDF spezial: Wer rettet die Welt?“ am Montag, 7. Dezember 2009, 19.20 Uhr. Die USA hätten das Ziel, die Erderwärmung bis 2050 bei zwei Grad zu stoppen, dagegen bereits anerkannt. Nun seien auch die aufstrebenden Staaten in der Pflicht. Dennoch müssten alle Staaten bei ihren Angeboten noch zulegen. „Oberstes Ziel muss es sein, die Empfehlung der Wissenschaftler anzuerkennen und die Erderwärmung bei zwei Grad zu stoppen“, forderte die Bundeskanzlerin. Daher werde sie „bis zur letzten Stunde“ für ein gemeinsames Klimaziel werben.

In Kopenhagen soll ein neues Klimaschutzabkommen beschlossen werden. Seit heute ringen Regierungen und Wissenschaftler auf der UN-Klimakonferenz um eine gemeinsame Vereinbarung. Das „ZDF spezial: Wer rettet die Welt?“ berichtet, welche unterschiedlichen Positionen dort aufeinander treffen und erklärt, was eine Erderwärmung um zwei Grad überhaupt bedeutet.

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an Yvette Gerner, Telefon: 06131-702949, oder Frederic Ulferts, Telefon 06131-709030.

ZDF-Pressestelle
Fon: (06131) 70 21-20 /-21
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