Neuigkeiten

?Profiteure der Angst ? das Geschäft mit der Schweinegrippe?

Medien/Entertainment
Hamburg (pressrelations) –

„Profiteure der Angst ? das Geschäft mit der Schweinegrippe“

Sendetermin: Montag, 23. November, 23.00 Uhr, NDR Fernsehen

Die derzeitige Grippewelle ängstigt die Menschen weltweit. Das Virus vom Subtyp A/H1N1 ? besser bekannt als Schweinegrippe ? verbreitet sich rasant.
Das NDR Fernsehen ändert sein Programm und zeigt am Montag, 23. November, um 23.00 Uhr die Dokumentation „Profiteure der Angst ? das Geschäft mit der Schweinegrippe“.

Im Juni verschärfte die Weltgesundheitsorganisation (WHO) ihre Warnung vor einer Pandemie und rief die höchste Alarmstufe aus. Seitdem versuchen die Gesundheitsbehörden in allen Ländern der Ausbreitung Herr zu werden.
Hunderte von Millionen Euro werden für Medikamente und Impfstoffe bereitgestellt. So rasch und ungeprüft wurden Steuergelder wohl noch nie ausgegeben wie im Kampf gegen das neue Grippevirus.

Hat uns eine Massenhysterie erfasst oder ist die neue Grippe tatsächlich eine tödliche Bedrohung? In jedem Fall sind handfeste Interessen im Spiel.
Immer mehr Wissenschaftler kritisieren das Vorgehen der Behörden. Jutta Pinzler hat für die NDR Dokumentation „Profiteure der Angst ? das Geschäft mit der Schweinegrippe“ mit Experten in Deutschland, Großbritannien, Frankreich und der Schweiz gesprochen und gibt einen Überblick über die Vorbereitungen im Kampf gegen das scheinbar unkontrollierbare Virus.

NDR Presse und Information
Rothenbaumchaussee 132
20149 Hamburg
www.ndr.de
presse@ndr.de

Weiterlesen

Steuerfahnderaffäre – Weimar muss Fürsorgepflicht wahrnehmen und Verfahren neu aufrollen

Gesellschaft/Politik
Wiesbaden (pressrelations) –

Steuerfahnderaffäre – Weimar muss Fürsorgepflicht wahrnehmen und Verfahren neu aufrollen

Die Verurteilung des psychologischen Gutachters wegen Fehlbegutachtung im Falle der Ruhestandsversetzung von vier Steuerfahndern durch die hessische Finanzverwaltung veranlasst BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN dazu, Finanzminister Weimar (CDU) aufzufordern, das Verfahren neu aufzurollen.

„Die Fürsorgepflicht des Dienstherrn gebietet es, dass Weimar endlich gegenüber all seinen Bediensteten mehr Sorgfalt an den Tag legt. Er muss jetzt insbesondere schnellstmöglich veranlassen, dass die Fälle der vier Steuerfahnder neu aufgerollt werden. Diesen Schritt ist der Minister seinen Beamten schuldig. Er muss in eigener Verantwortung prüfen, wie mit Mitarbeitern des Landes umgegangen wurde und aufhören, sich hinter seiner Verwaltung zu verstecken“, fordert der haushaltspolitische Sprecher von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, Frank Kaufmann, ein rasches Handeln Weimars.

„Der Finanzminister darf sich nicht länger um diese Frage herumdrücken. In der Sitzung des Landtags am gestrigen Donnerstag hat er erneut versucht, sich hinter der Rechtsmäßigkeit der Amtsverfügung bezüglich der Verfolgung von Steuerhinterziehungen zu verschanzen, die die betroffenen Steuerfahnder in Frage gestellt haben. Darum geht es hier aber gar nicht, sondern um den dienstrechtlichen Umgang mit den Betroffenen. Und dieser Umgang hat schon in der Vergangenheit Fragen und Kritik aufgeworfen, die Weimar nicht entgangen sein können“, so Frank Kaufmann.

„Im Fall der zwangspensionierten Steuerfahnder sind von Seiten der Finanzverwaltung viele Fehler gemacht worden. Etliche davon hätten vermieden werden können, hätte sich der Finanzminister selbst einmal der Sache angenommen. Bereits in der Landtagssitzung vom 23. November 2005 hat u. a. mein damaliger Kollege Roland von Hunnius (FDP) Finanzminister Weimar gebeten, mit den betroffenen Beamten persönlich zu reden, um zu erfahren, wo die Probleme liegen. Das ist bis heute nicht passiert. Deshalb müssen wir uns jetzt erneut mit dem Komplex beschäftigen“, macht Frank Kaufmann die Versäumnisse des Finanzministers deutlich.

Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag
Pressesprecherin: Elke Cezanne
Schlossplatz 1-3; 65183 Wiesbaden
Fon: 0611/350597; Fax: 0611/350601
Mail: gruene@ltg.hessen.de
Web: http://www.gruene-fraktion-hessen.de

(c) Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag

Weiterlesen

Europäische Lösung für den Erhalt aller Opel-Standorte

Gesellschaft/Politik
Berlin (pressrelations) –

Europäische Lösung für den Erhalt aller Opel-Standorte

„Der Poker um die Zukunft der europäischen Opel-Standorte muss endlich beendet werden. Das Gezerre ist unerträglich für die Beschäftigten und ihre Familien“, erklärt Ulla Lötzer zu den Äußerungen von Opel-Chef Nick Reillys. Die Sprecherin für Internationale Wirtschaftspolitik weiter:

„Bisher haben sich die europäischen Standorte gegeneinander ausspielen lassen. Jetzt müssen sie mit ihren Regierungen endlich gemeinsam gegenüber GM auftreten und den in Aussicht gestellten Erhalt aller Produktionsstätten durchsetzen.

Gerade die deutsche Regierung hat mit ihrem Alleingang diese Standortkonkurrenz angeheizt und das Desaster mit verursacht. Sie ist in der Verantwortung beim EU-Gipfel am Montag, endlich eine einvernehmliche europäische Lösung herbeizuführen.

Auch wenn die GM-Führung nur um Staatshilfen pokert, muss Nick Reilly jetzt beim Wort genommen werden. Wir fordern darüber hinaus den Verzicht auf betriebsbedingte Kündigungen.

Mittelfristig liegt die Zukunft nicht in der Verdrängungskonkurrenz mit anderen Autobauern, sondern im Umbau zu einem sozialen und ökologischen Mobilitätskonzern. Ressourcenknappheit und Klimawandel erfordern ein Umsteuern in der Produktion, das mit kurzfristiger Renditeerzielung nicht vereinbar ist. Deshalb fordern wir den Einstieg der öffentlichen Hand, um einen solchen Umbau zu moderieren.“

F.d.R. Beate Figgener

Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Telefon +4930/227-52800
Telefax +4930/227-56801
pressesprecher@linksfraktion.de
http://www.linksfraktion.de

Weiterlesen