Haushalt für Kultur vier Mal aufwärts
(BSOZD.com-NEWS) Berlin. Zum vierten Mal in Folge steigt der Etat von Kulturstaatsminister Bernd Neumann – Anlässlich der Verabschiedung des Haushalts…
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Die Linke: Merkel gefährdet Arbeitsplätze in Europa
(BSOZD.com-NEWS) Berlin. Die heute in Brüssel von EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso vorgeschlagenen Maßnahmen zur Stützung der Konjunktur weisen nach Ansicht…
WeiterlesenHerzlichen Glückwunsch Peter Schaar!
(BSOZD.com-NEWS) Berlin. Zur Wiederwahl von Peter Schaar zum Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit erklären Claudia Roth, Bundesvorsitzende, und…
WeiterlesenKOPP: Mit E.ON-Netzverkauf Chance für eine „Deutsche Netz AG“ nutzen
(BSOZD.com-NEWS) Berlin. Zur heutigen Entscheidung der EU-Kommission, sich mit dem Energieversorger E.ON auf einen Verkauf von Kraftwerkskapazitäten und Netzsparte als…
WeiterlesenWichtiges Signal für weitere Ratifizierung
(BSOZD.com-NEWS) Berlin. Entscheidung des tschechischen Verfassungsgerichts zum Vertrag von Lissabon – Zur Entscheidung des tschechischen Verfassungsgerichts zum Vertrag von Lissabon…
WeiterlesenKOCH-MEHRIN: Weiter geht’s mit Lissabon!
(BSOZD.com-NEWS) Brüssel. Heute, am 26. November 2008, hat das tschechische Verfassungsgericht entschieden, dass der EU-Reformvertrag mit tschechischem Recht vereinbar ist….
WeiterlesenDYCKMANS: Bundesregierung verweigert Antwort auf Frage zu stockendem Gesetzgebungsverfahren
(BSOZD.com-NEWS) Berlin. Zu der inhaltsleeren Antwort des Bundesministeriums der Justiz auf die Frage nach den konkreten Gründen der Verzögerung des…
WeiterlesenSteuerbefreiung von Entgelten für Gastfamilien von Menschen mit Behinderungen empfohlen
(BSOZD.com-NEWS) Berlin. Betreuung von Menschen mit Behinderungen in einer Gastfamilie hatte sich in den vergangenen Jahren in vielen Regionen in…
WeiterlesenGruppeninitiative Spätabtreibung wird heute eingebracht
(BSOZD.com-NEWS) Berlin. Erste Lesung soll am 18./19. Dezember 2008 stattfinden – Zur Gruppeninitiative Spätabtreibung erklärt der familienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,…
WeiterlesenGreenpeace: Keine Steuergelder fuer Klimakiller Palmoel Bundesumweltministerium plant Foerderung von Palm- und Sojaoel aus Urwaldzerstoerung
(BSOZD.com-NEWS) Hamburg. Greenpeace-Aktivisten schlagen heute mit Palmoel-Faessern und einer Sirene vor dem Bundesumweltministerium (BMU) Klima-Alarm. Auf den Faessern ist „Klimakiller…
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