VAN ESSEN: Kein Bedarf für Sonderstrafen
(BSOZD.com-NEWS) Berlin. Zu den Überlegungen, ein Fahrverbot auch bei allgemeiner Kriminalität – losgelöst von Straßenverkehrsdelikten – als Strafe einzuführen, erklärt…
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Mit Luther für Deutschland werben
(BSOZD.com-NEWS) Berlin. Anlässlich der heutigen tourismuspolitischen Debatte im Deutschen Bundestag erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Tourismus der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Klaus Brähmig…
WeiterlesenLutz Heilmann: Durchbruch für Klimaschutz bei Pkw
(BSOZD.com-NEWS) Berlin. „Die Entscheidung des Europäischen Umweltausschusses ist eine schallende Ohrfeige für die Bundesregierung. Der Kuschelkurs der angeblichen Klimakanzlerin Merkel…
WeiterlesenKinderförderungsgesetz ist Erfolg der Union
(BSOZD.com-NEWS) Berlin. Anlässlich der abschließenden Beratung des Kinderförderungsgesetzes im Deutschen Bundestag erklären der familienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Johannes Singhammer MdB…
WeiterlesenBURGBACHER: CSU drückt sich vor einer klaren Aussage zum reduzierten Mehrwertsteuersatz für die Hotellerie
(BSOZD.com-NEWS) Berlin. Zum reduzierten Mehrwertsteuersatz für die Hotellerie erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und tourismuspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Ernst BURGBACHER:
WeiterlesenPaul Schäfer: Bundesregierung muss AWACS-Planungen offen diskutieren
(BSOZD.com-NEWS) Berlin. „Der Einsatz von AWACS-Flugzeugen in Afghanistan wird die Bundeswehr noch intensiver in das Kriegsgeschehen einbinden und auch die…
Weiterlesen10 Jahre Bundeskulturpolitik – gut für die Kultur in Deutschland
(BSOZD.com-NEWS) Berlin. Der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup) MdB erklärt: Vor zehn Jahren wurde das Amt…
WeiterlesenFestliche Adventskonzerte in der BMW Welt. Herausragende Künstler bieten vielseitiges musikalisches Programm bei BMW.
BMW Welt Eröffnung: Abschluss des Festaktes Foto: BMW (BSOZD.com-NEWS) München. Nach dem großen Erfolg der Veranstaltungsreihe im letzten Jahr werden…
WeiterlesenOTTO: Bundeskultur- und Medienpolitik bündeln und auf Kabinettsrang stellen
(BSOZD.com-NEWS) Berlin. Zum 10jährigen Amtsjubiläum des Kulturstaatsministers erklärt der Kultur- und Medienexperte der FDP-Bundestagsfraktion Hans-Joachim OTTO: Die Medien- und Kulturpolitik…
WeiterlesenBundesregierung muss auf Politikwechsel in der UNO drängen – Keine Zeit zur Bekämpfung der globalen Krisen verlieren
(BSOZD.com-NEWS) Frankfurt am Main. Das globalisierungskritische Netzwerk Attac hat die Bundesregierung aufgefordert, sich für eine neue Struktur und Politik der…
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