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(Artikel-Presse) Berlin. Zur heutigen Beschlussfassung des Finanzausschusses ueber das Buergerentlastungsgesetz erklaeren der finanzpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Hans-Ulrich Krueger und die…
Weiterlesen(Artikel-Presse) Berlin. Zur heutigen Zustimmung des Ausschusses fuer Verkehr, Bau und Stadtentwicklung des Bundestages zum Staatsvertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland…
Weiterlesen(Artikel-Presse) Wiesbaden. „Verkehrsminister Posch (FDP) will dem Straßenbau in Hessen neuen Schwung verleihen, kümmert sich aber vorrangig um Projekte, für…
Weiterlesen(Artikel-Presse) Wiesbaden. „Der Umstand, dass Wirtschaftsminister Posch heute erstmals Kritik im Zusammenhang mit der Unterstützung des Landes Hessen für Opel…
Weiterlesen(Artikel-Presse) Wiesbaden. Der Rechnungshof bemängelt den deutlichen Widerspruch zwischen Worten und Taten dieser Landesregierung: Einerseits propagiert Finanzminister Weimar für das…
Weiterlesen(Artikel-Presse) Wiesbaden. Als „heiße Luft“ wertet die energiepolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Ursula Hammann, die heutige Aufforderung…
Weiterlesen(Artikel-Presse) Berlin. Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) erwägt Weiterungen im Wahlrecht, lehnt aber Volksabstimmungen auf Bundesebene weiterhin ab. Dazu erklärt Petra…
Weiterlesen(Artikel-Presse) Berlin. Anlässlich der heutigen öffentlichen Präsentation und Diskussion des Zukunftsreports „Individualisierte Medizin und Gesundheitssystem“ des Büros für Technikfolgenabschätzung beim…
Weiterlesen(Artikel-Presse) Berlin. Der Ausbau der erneuerbaren Energien soll auch in Zukunft die Stabilität der Elektrizitätsnetze nicht beeinträchtigen und so effizient…
Weiterlesen(Artikel-Presse) Berlin. Zum Beschluss des Bundeskabinetts zum Waffenrecht erklärt Claudia Roth,Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Mit dem Beschluss des Bundeskabinetts…
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