SCHUSTER: Liu Xiaobo würdigen statt Verleihung des Friedensnobelpreises boykottieren
BERLIN. Anlässlich der Ankündigung von bisher sechs Ländern, an der Verleihung des Friedensnobelpreises an den chinesischen Dissidenten Liu Xiaobo nicht teilzunehmen, erklärt die Sprecherin für Menschenrechte und humanitäre Hilfe der FDP-Bundestagsfraktion Marina SCHUSTER:
Die FDP-Bundestagsfraktion ist vor allem von der Absage Kasachstans sehr enttäuscht. Mit dem Vorsitz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) trägt Kasachstan große Verantwortung. Kasachstan muss sich dieser Verantwortung auch bewusst sein. Verantwortung tragen heißt auch Vorbild sein. Kasachstan hätte es sehr gut zu Gesicht gestanden, den Friedensnobelpreisträger Liu Xiaobo und seine Verdienste für Menschenrechte zu würdigen. Gleiches gilt für Russland, Kuba, Marokko, den Irak und China.
Wir verurteilen die massive Einflussnahme Chinas auf die Teilnehmer der Preisverleihung. Die eindeutigen Warnungen und Drohungen in den vergangenen Wochen an andere Staaten, zur Feier offizielle Vertreter zu entsenden, sind inakzeptabel. Peking sollte lieber die Energie für statt gegen die Menschenrechte einsetzen.
In dem Zusammenhang erneuert die FDP-Bundestagsfraktion ihre Forderung nach sofortiger Amnestie für Liu Xiaobo. Ihm muss zudem erlaubt werden, zur Entgegennahme des Preises nach Oslo zu reisen.
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