Uta Zapf: Die NATO muss Abruestung ernst nehmen
Zu den Forderungen an das neue Strategische Konzept der NATO durch 34 europaeische Elder Statesmen, erklaert die stellvertretende aussenpolitische Sprecherin…
WeiterlesenMonat: September 2010
Der Stabilitätspakt muss gestärkt werden
Maßnahmen dürfen ausschließlich auf die Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit von Mitgliedssaaten zielen Zu den sechs Gesetzesvorschlägen der Kommission zur Verbesserung der…
WeiterlesenDeutsches Berufsbildungssystem ist Spitze in der OECD
Wir setzen auf berufliche und akademische Bildung Auf einer internationalen Konferenz zur beruflichen Bildung in Leipzig wurde gestern der Abschlussbericht…
WeiterlesenFehlende Vorratsdatenspeicherung führt zu dramatischen Sicherheitslücken
Gravierende Fälle nicht aufklärbar Der Präsident des Bundeskriminalamtes hat am heutigen Mittwoch im Innenausschuss des Deutschen Bundestags ein Lagebild über…
WeiterlesenDurchsichtiges Manöver der SPD – Es keine Nebenabsprachen mit den EVU.
Zu den öffentlich geäußerten Vermutungen des stellvertretenden Vorsitzenden der SPD–Bundestagsfraktion, Ulrich Kelber, hinsichtlich eventuell existierender „Geheimvereinbarungen“ zwischen der Bundesregierung und…
WeiterlesenDorothée Menzner (Die Linke.): Skandalöse Atom-Geheimniskrämerei
„Die gerade erschienene geheime Liste mit Nachrüstungen für Atomkraftwerke von Bund und Ländern reiht sich nahtlos in die ominösen Zufallsveröffentlichungen…
WeiterlesenSabine Leidig (Die Linke.): Notbremse ziehen und Hasardspiel stoppen
„Die Kostenkalkulation, mit der die Deutsche Bahn AG den Beschluss für Stuttgart 21 erwirkt hat, ist eine komplette Fehlplanung. Wenn…
WeiterlesenUlla Lötzer (Die Linke.): Regierung muss Kohlekompromiss ohne Wenn und Aber verteidigen
„Die Bundesregierung muss ihr doppeltes Spiel bei der Steinkohleförderung beenden und den Kohlekompromiss von 2007 ohne Wenn und Aber gegen…
WeiterlesenSascha Raabe: Vertreter aller Parteien fuer ITT-Projekt – Niebel unter Zugzwang
Anlaesslich des Besuches einer ecuadorianischen Delegation, bei der die fuer Umwelt und das Kulturerbe von Ecuador zustaendige Ministerin Frau María…
WeiterlesenRolf Hempelmann: Wettbewerb und faire Preise spielen im Energiekonzept keine Rolle
Anlaesslich der Regierungsbefragung zum Energiekonzept erklaert der energiepolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Rolf Hempelmann: Auf Nachfrage bestaetigte Bundeswirtschaftsminister Rainer Bruederle heute…
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