Bärbel Kofler: Regierung haelt Versprechen nicht ein
Zur heutigen Beratung des Einzelplans 16 im Umweltausschuss erklaert die zustaendige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion Baerbel Kofler: In den Haushaltsberatungen zum…
WeiterlesenMonat: September 2010
Christine Lambrecht: Mieten sollen steigen – Merkel laesst die Katze aus dem Sack
Anlaesslich der Ankuendigung von Bundeskanzlerin Merkel, Vermieter sollten ihre Investitionen zukuenftig in noch groesserem Ausmass als bisher auf die Miete…
WeiterlesenUnion sichert wichtiges Instrument im Agrarhandel
„Früchtepfandrecht“ wird nicht abgeschafft Heute wird im Agrarausschuss des Bundestages ein Gesetz über die weitere Bereinigung von Bundesrecht verabschiedet. Die…
WeiterlesenWahl der Arbeitsgruppenvorsitzenden
Die Pressestelle der CDU/CSU-Bundestagsfraktion teilt mit: In der heutigen Fraktionssitzung wurden nachfolgende Vorsitzende der Arbeitsgruppen (Sprecher) der CDU/CSU-Bundestagsfraktion gewählt: Arbeitsgruppe…
WeiterlesenBesuch der NADA und des Biochemischen Labors aufschlussreich
NADA als Kompetenzzentrum der Doping-Bekämpfung und Prävention unterstützen Am gestrigen Montag hat der Sportausschuss die Nationale Anti-Doping Agentur (NADA) in…
WeiterlesenGebäudesanierung soll über 2011 hinaus gefördert werden
Mittel für das Gebäudesanierungsprogramm für 2011 werden um zusätzlich 500 Millionen Euro aufgestockt Heute hat die Bundesregierung ihr Energiekonzept verabschiedet….
WeiterlesenUnion begrüßt Vorschläge des Weißen Rings zum Opferschutz
Öffentlichkeit muss in einem Strafprozess auch gänzlich ausgeschlossen werden können Der Fachbeirat Strafrecht des Weißen Rings hat heute in Berlin…
WeiterlesenWahl der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden
Fraktionswahlen – ein Jahr nach Beginn der Legislaturperiode Die Pressestelle der CDU/CSU-Bundestagsfraktion teilt mit: In der heutigen Sitzung des CDU-Teils…
WeiterlesenHannes Schwarz: Axel Schaefer zum stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewaehlt
Der Pressesprecher der SPD-Bundestagsfraktion Hannes Schwarz erklaert: Axel Schaefer wurde heute von der SPD-Bundestagsfraktion mit 95 Stimmen (81,9 Prozent) zum…
WeiterlesenWahl der Parlamentarischen Geschäftsführer
Bestätigung für weitere drei Jahre Die Pressestelle der CDU/CSU-Bundestagsfraktion teilt mit: In der heutigen Fraktionssitzung des CDU-Teils der CDU/CSU-Bundestagsfraktion wurde…
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