(BSOZD.com-NEWS) Berlin. Schwerer Schlag für das katholische Osteuropa-Hilfswerk Renovabis – Die Sprecherin für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erika…
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WAITZ: Externe Kontrolle der Online-Aktivitäten von ARD und ZDF ist der richtige Weg
(BSOZD.com-NEWS) Berlin. Zur Ankündigung der EU-Kommission, den öffentlich-rechtlichen Sendern die externe Kontrolle neuer Angebote vorzuschreiben, erklärt der medienpolitische Sprecher der…
WeiterlesenSCHÄFFLER: Bundesregierung muss bei KfW aufräumen
(BSOZD.com-NEWS) Berlin. Zu den von der Bundesregierung auf eine Anfrage der FDP-Fraktion eingeräumten riskanten Geschäften der KfW in Island erklärt…
WeiterlesenEZB hinkt der Entwicklung hinterher
(BSOZD.com-NEWS) Berlin. „Die EZB hinkt der Entwicklung immer noch hinterher. Der Zinsunterschied zu den USA muss zügig abgebaut werden. Es…
WeiterlesenEurex Clearing erweitert OTC-Clearing-Funktionalität, um Attraktivität für OTC-Volumen zu erhöhen
(BSOZD.com-NEWS) Frankfurt am Main. Einführung der Exchange for Swaps (EFS)-Funktionalität für Aktienindexderivate – Die internationale Terminbörse Eurex hat heute bekannt…
WeiterlesenIntegration kommt voran – Zwischenbericht der Kommunen fällt positiv aus
(BSOZD.com-NEWS) Berlin. Zum Stand des Nationalen Integrationsplans und dem Zwischenbericht der kommunalen Spitzenverbände erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter…
WeiterlesenDIE LINKE: Vorratsdaten in den Schredder
(BSOZD.com-NEWS) Berlin. Zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Vorratsdatenspeicherung und dem aktuellen „Kompromiss“ zur Online-Durchsuchung erklärt Jan Korte, Innenpolitiker und Parteivorstandsmitglied…
WeiterlesenAus für Bahn-Börsengang: Anfang vom Ende des Privatisierungswahns
(BSOZD.com-NEWS) Frankfurt am Main. Öffentliche Daseinsvorsorge endlich am Allgemeinwohl ausrichten – Das globalisierungskritische Netzwerkes Attac hat die Absage des Börsengangs…
WeiterlesenDie Linke: BKA-Gesetz ist ein rechtsstaatliches Desaster
(BSOZD.com-NEWS) Berlin. „Das BKA-Gesetz ist und bleibt ein rechtsstaatliches Desaster. Daran können auch die gestern von der Regierungskoalition beschlossenen Minimalkorrekturen…
WeiterlesenRussland und die USA im Tandem zurück in den Kalten Krieg
(BSOZD.com-NEWS) Berlin. „Die Ankündigung des russischen Präsidenten, als Antwort auf die US-Raketenabwehrpläne in Kaliningrad Raketen und Störsender stationieren zu wollen,…
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