Rede Sigmar Gabriel: „Besser regieren für ein faires Deutschland“
Auf dem außerordentlichen Bundesparteitag der SPD am 26. September 2010 in Berlin, hielt der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel folgende Rede im…
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Sahra Wagenknecht (Die Linke.): Groteske Bankersubventionierung auf Staatskosten
„Die Bundesregierung erweist sich immer mehr als Handlangerin für Banker, Reiche und Besitzende: Während auf Staatskosten Gehälter von Bankern in…
WeiterlesenEin einheitlicher Dienst als Ersatz für den Zivildienst
Doppelstrukturen sollen vermieden werden Im Falle einer Aussetzung der Wehrpflicht und damit auch des Zivildienstes muss als Stütze für die…
WeiterlesenNur klare, objektive Kriterien zählen
Zur Erhöhung der Hartz IV-Regelsätze erklärt Cem Özdemir, Bundesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Diese Bundesregierung hat ein unmoralisches Koordinatensystem. Nullrunden…
WeiterlesenWowereit: Bundesrat zeigt Merkel und Ramsauer die gelbe Karte
Anlässlich der heutigen Sitzung des Bundesrats und zur geplanten Kürzung der Städtebauförderung erklärt der stellvertretende SPD-Parteivorsitzende, Berlins Regierender Bürgermeister Klaus…
WeiterlesenNicolette Kressl: Reform der ermaessigten Umsatzbesteuerung: Beruecksichtigung sozialer Aspekte erforderlich
Zum vom Bundesministerium fuer Finanzen veroeffentlichten Forschungsgutachten zur ermaessigten Umsatzbesteuerung erklaert die finanzpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Nicolette Kressl: Forderungen nach…
WeiterlesenKraft: Weiterbildung stärken – Fachkräftemangel verhindern
Anlässlich des Deutschen Weiterbildungstages erklärt die stellvertretende SPD-Vorsitzende und Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen Hannelore Kraft: In Deutschland muss das Weiterbildungsangebot massiv…
WeiterlesenJens Petermann (Die Linke.): Mindestlohn: Bundesregierung stellt sich taub
„Frau Merkel und Frau von der Leyen müssten dauerhaft die Ohren klingen, wenn sich nun auch der Deutsche Juristentag für…
WeiterlesenFachkräftemangel in Hessen – GRÜNE fordern Offensive der Landesregierung
Eine Offensive gegen den Fachkräftemangel in Hessen fordert die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN von der Landesregierung. Nach Berechnungen der…
WeiterlesenSpatenstich bei weiterem Bauabschnitt der A 44 – Grüne: Kein Grund zum Jubeln
Am heutigen Freitag wird Staatsminister Posch (FDP) in der Nähe von Waldkappel den ersten Spatenstich für den Bauabschnitt der Anschlussstelle…
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