Anke Pörksen neue Vorsitzende der SPD-Juristen
Zur Bundeskonferenz der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) am Samstag in Berlin erklärt der neu gewählte Bundesvorstand der ASJ:…
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DIE LINKE: Klaus Ernst: Merkel und Westerwelle brechen die Verfassung und führen das Land in eine soziale Eiszeit
„Die Regierung Merkel/Westerwelle lässt die Hartz IV-Betroffenen am ausgestreckten Arm verhungern. Eine Regelsatzerhöhung von 5 Euro ist mit dem Grundrecht…
WeiterlesenRede von Andrea Nahles beim außerordentlichen Bundesparteitag der SPD am 26.09.2010
Rede der Generalsekretärin der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands Andrea Nahles beim außerordentlichen Bundesparteitag der SPD am Sonntag, dem 26. September 2010,…
WeiterlesenRede von Werner Faymann beim außerordentlichen Bundesparteitag der SPD am 26.09.2010
Rede des österreichischen Bundeskanzlers und Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei Österreichs (SPÖ) Werner Fayman beim außerordentlichen Bundesparteitag der SPD am Sonntag,…
WeiterlesenSPD-Parteitag beschließt Resolution zum Thema Sozialdemokratische Integrationspolitik
Auf dem außerordentlichen SPD-Parteitag in Berlin wurde am Sonntag, 26. September 2010, folgende Resolution beschlossen: Herkunft darf kein Schicksal sein!…
WeiterlesenSPD-Parteitag beschließt Resolution: „Der schwarz-gelbe Atomdeal blockiert die nötige Energiewende“
Auf dem außerordentlichen SPD-Parteitag in Berlin wurde am Sonntag, 26. September 2010, folgende Resolution beschlossen: Die SPD hat im rot-grünen…
WeiterlesenRede Sigmar Gabriel: „Besser regieren für ein faires Deutschland“
Auf dem außerordentlichen Bundesparteitag der SPD am 26. September 2010 in Berlin, hielt der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel folgende Rede im…
WeiterlesenSahra Wagenknecht (Die Linke.): Groteske Bankersubventionierung auf Staatskosten
„Die Bundesregierung erweist sich immer mehr als Handlangerin für Banker, Reiche und Besitzende: Während auf Staatskosten Gehälter von Bankern in…
WeiterlesenEin einheitlicher Dienst als Ersatz für den Zivildienst
Doppelstrukturen sollen vermieden werden Im Falle einer Aussetzung der Wehrpflicht und damit auch des Zivildienstes muss als Stütze für die…
WeiterlesenNur klare, objektive Kriterien zählen
Zur Erhöhung der Hartz IV-Regelsätze erklärt Cem Özdemir, Bundesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Diese Bundesregierung hat ein unmoralisches Koordinatensystem. Nullrunden…
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