Katja Kipping (Die Linke.): Armutsregelsatz von Armen abgeleitet
„Ursula von der Leyen behauptet, die neuen Regelleistungen für Hartz- IV-Empfänger würden von ‚kleinen Einkommen’ abgeleitet. Das erweckt den Eindruck,…
WeiterlesenNeuigkeiten
Ulla Lötzer (Die Linke.): Währungskrieg verhindern
„Die Zeit ist reif für eine neue Weltwirtschaftsordnung“, erklärt Ulla Lötzer, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE und Sprecherin für…
WeiterlesenUlrich Maurer (Die Linke.): Gabriel muss sich zu S 21 erklären
Zu den jüngsten Äußerungen des SPD-Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel zu Stuttgart 21 erklärt Ulrich Maurer, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE:…
WeiterlesenSevim Dagdelen (Die Linke.): Seehofer im braunen Fahrwasser
„Offenkundig gibt es bei einigen Politikern eine große Furcht vor einer Konkurrenz, die von ganz rechts kommt. Erfahrungen aus anderen…
WeiterlesenUlla Lötzer (Die Linke.): Brüderles Kreuzzug gegen Kohlekompromiss stoppen
„Minister Brüderle stellt sich offen gegen seine Kanzlerin, gegen den Koalitionsvertrag und gegen das vom Bundestag beschlossene Steinkohlefinanzierungsgesetz. Dieses Treiben…
WeiterlesenGRÜNER Abgeordneter Daniel May auf Herbstwanderung: Von Korbach nach Wiesbaden – Besuche bei landwirtschaftlichen und verarbeitenden Betrieben
Am morgigen Dienstag, dem 12. Oktober bricht Daniel May, Sprecher der GRÜNEN im Landtag für Belange des ländlichen Raums, zu…
WeiterlesenImmer neue Merkwürdigkeiten bei der Auftragsvergabe: Grüne sind gespannt auf Antworten der Landesregierung
Die durch die Berichterstattung des Hessischen Rundfunks aufgedeckten neuerlichen Merkwürdigkeiten bei der Auftragsvergabe der Landesregierung im Bereich des Digitalfunks veranlassen…
WeiterlesenGleichstellung gleichgeschlechtlicher Lebenspartnerschaften: Erneut stellt Gericht Rechtswidrigkeit von Gesetz der CDU/FDP-Koalition fest – Ansehen der Politik sinkt dadurch
Die CDU/FDP-Koalition hatte im Landtag verhindert, dass die Gleichstellung von Gleichgeschlechtlichen Lebenspartnerschaften auch rückwirkend erfolgt. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hatten auch…
WeiterlesenJan Korte (Die Linke.): Unseriöse Politik bei Vorratsdatenspeicherung
„Union und BKA täten gut daran, ihre Profilierungsversuche als innenpolitische Hardliner schnell zu beenden. Die Behauptung von BKA-Präsident Jörg Zierke,…
WeiterlesenSahra Wagenknecht (Die Linke.): Brüderle gärtnert als Bock in Peking
„Rainer Brüderle ist der falsche Mann, um den Chinesen vorzuwerfen, durch eine Unterbewertung des Yuan einen ‚Handelskrieg‘ zu provozieren. Deutschland…
Weiterlesen