Todesstreifen als PC-Spiel verhöhnt die Opfer
Durch virtuelles Ballern oder Abgeballertwerden lernt man über den SED-Unrechtsstaat und sein tödliches Grenzregime nichts Zum Tag der Deutschen Einheit…
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Rolf Schwanitz: Haushalt der sozialen Kaelte und verpassten Chancen
Zur heutigen Beratung ueber den Einzelplan 17 (Bundesministerium fuer Familie, Senioren, Frauen und Jugend) im Haushaltsausschuss erklaert der zustaendige Berichterstatter…
WeiterlesenGarrelt Duin: Selbst beim Umfallen tut sich Schwarz-Gelb schwer
Anlaesslich der heutigen ersten Lesung des Haushaltsbegleitgesetzes 2011 im Deutschen Bundestag erklaert der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Garrelt Duin: Die…
WeiterlesenIris Gleicke: SPD fordert ehrliche Bilanz der Deutschen Einheit
Zum Stand der Deutschen Einheit erklaert die Parlamentarische Geschaeftsfuehrerin der SPD-Bundestagsfraktion und Vorsitzende der Landesgruppe Ost in der SPD Bundestagsfraktion…
WeiterlesenTermine der SPD-Parteispitze in der Woche vom 4. Oktober 2010 bis zum 10. Oktober und Rufbereitschaft der Pressestelle am kommenden Wochenende
Montag, 4. Oktober 2010 Präsidium und Pressekonferenz Unter Leitung des Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, Sigmar Gabriel, kommt das Präsidium…
WeiterlesenUte Vogt: CDU-Zeuge: „Gorleben ist ungeeignet“
Zur heutigen Zeugenbefragung im 1. Untersuchungsausschuss „Gorleben“ erklaert die Obfrau der SPD-Bundestagsfraktion im 1. Untersuchungsausschuss „Gorleben“ Ute Vogt: Die Regierungskoalitionen…
WeiterlesenAnette Kramme: Glueckwunsch an die IG-Metall – Auftrag an die Regierung
Anlaesslich des Tarifabschlusses in der Stahlindustrie erklaert die arbeits- und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Anette Kramme: Der Tarifabschluss ist eine…
WeiterlesenDaniela Kolbe: Bundesregierung bringt soziale Einheit Deutschlands zum Stillstand
Zum Stand der Deutschen Einheit erklaert die zustaendige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion Daniela Kolbe: Die Bundesregierung gefaehrdet die Erfolge der Deutschen…
WeiterlesenPetra Crone: Lebensqualitaet im und fuer das Alter schaffen
Anlaesslich des internationalen Tages der aelteren Menschen, den die UN fuer den 1. Oktober ausgerufen hat, erklaert die zustaendige Berichterstatterin…
WeiterlesenSGB II-Empfänger mit Behinderung erhalten mehr Leistungen
Hilfsmittel werden zusätzlich gezahlt Der Vorschlag zur Umsetzung des Bundesverfassungsgerichtsurteils des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales sieht deutliche Verbesserungen für…
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