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Erholung festigen – Wachstumskräfte stärken – öffentliche Haushalte konsolidieren

Konjunkturrat der öffentlichen Hand tagt in Berlin

Rainer Brüderle, Bundesminister für Wirtschaft und Technologie

Unter dem Vorsitz des Bundesministers für Wirtschaft und Technologie, Rainer Brüderle, hat heute der Konjunkturrat der öffentlichen Hand im Bundeswirtschaftsministerium in Berlin getagt. An der Sitzung haben das Bundesministerium der Finanzen, die Wirtschaftsminister und -senatoren der Bundesländer, Vertreter der Gemeinden und Gemeindeverbände sowie der Präsident der Deutschen Bundesbank teilgenommen. Zentrale Themen der Sitzung waren insbesondere die aktuelle wirtschaftliche Lage, die wirtschaftspolitischen Maßnahmen zur Überwindung der Finanzmarkt- und Wirtschaftskrise sowie der Übergang von der Krisenbekämpfung zur langfristigen Stärkung des Wachstums.

Bundesminister Brüderle: „Die deutsche Wirtschaft befindet sich nach dem tiefsten Einbruch der Nachkriegszeit auf Erholungskurs. Die vor uns liegende Wegstrecke bleibt aber schwierig. Es gilt jetzt, die Erholung zu festigen und in eine langfristige Wachstumsdynamik zu überführen. Eine zentrale Aufgabe für die Wirtschaftspolitik bleibt die Stärkung des Wachstumspotenzials. Dazu gehören nach meiner Auffassung auch Reformen des Einkommensteuertarifs – wie im Koalitionsvertrag vereinbart. Das steht nicht im Widerspruch zur Notwendigkeit der Haushaltskonsolidierung. Die werden wir nach Überwindung der Krise entschieden angehen. Wir müssen aber auf einen stabilen Wachstumspfad kommen, um die öffentlichen Haushalte langfristig sanieren zu können. Sowohl für die Haushaltssanierung als auch für die Stärkung der marktwirtschaftlichen Wachstumskräfte ist ab 2011 eine Rückführung des staatliche Krisenengagements notwendig.“

In der Sitzung wurden auch Finanzierungsprobleme der Unternehmen im beginnenden Aufschwung angesprochen. Nach übereinstimmender Auffassung besteht bisher keine flächendeckende Kreditklemme. Da sich die Kreditkonditionen aber zunehmend verschlechtern, waren sich die Teilnehmer darin einig, dass die Situation weiter sorgfältig beobachtet werden muss. Bundesminister Brüderle bat die Länderkollegen um Unterstützung für die Arbeit des Kreditmediators, Herrn Metternich.

Die Bundesregierung wird ihre aktualisierte Wachstumsprojektion mit dem Jahreswirtschaftsbericht am 27. Januar 2010 vorlegen.

Zum Hintergrund:
Der Konjunkturrat für die öffentliche Hand ist eines der traditionsreichen Koordinierungs- und Beratungsgremien im föderalen System in Deutschland; der Rat tagte vor über vierzig Jahren im Mai 1969 zum ersten Mal. Mitglieder des Konjunkturrats sind der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, der Bundesminister der Finanzen, die Wirtschaftsminister und -senatoren der Bundesländer sowie Vertreter der Gemeinden und der Gemeindeverbände. Auch die Deutsche Bundesbank kann an den Beratungen des Konjunkturrats teilnehmen. Den Vorsitz führt der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie. Die gesetzliche Aufgabe des Konjunkturrats (§ 18 Stabilitäts- und Wachstumsgesetz) besteht im Wesentlichen in der Beratung von Maßnahmen zur Förderung von Stabilität und Wachstum.

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Siemens hilft Erdbebenopfern in Haiti

Siemens hilft den Opfern der Erdbebenkatastrophe in Haiti. Das Unternehmen ruft dazu unter anderem zusammen mit der Siemens Stiftung zu Spenden für die Menschen in dem armen Inselstaat auf. Die Hilfsleistungen aus Deutschland beispielsweise werden an das Deutsche Rote Kreuz (DRK) weitergereicht. Unternehmen und Stiftung werden gemeinsam jeden Euro verdoppeln, den hilfsbereite Spender zur Verfügung stellen. Außerdem laufen die Vorbereitungen für Sachspenden auf Hochtouren.

Das Beben am 12. Januar hat vor allem Haitis Hauptstadt Port-au-Prince und die umliegenden Orte verwüstet. Tausende Opfer werden noch unter den Trümmern eingestürzter Gebäude vermutet. Das Deutsche Rote Kreuz (DRK) schickt deshalb eine mobile Klinik nach Haiti. Diese kann 30.000 Menschen medizinisch betreuen. In der Klinik wird ein achtköpfiges Team aus Ärzten, Krankenschwestern, einer Hebamme und Technikern gemeinsam mit einheimischen Helfern arbeiten. Die Siemens Stiftung hat als Sofortmaßnahme dafür bereits 20.000 Euro zur Verfügung gestellt.

Auch die Infrastruktur des Landes ist schwer von der Naturkatastrophe getroffen. Vor allem Wasser- und Stromversorgung müssen schnell wieder instand gesetzt werden. In den USA laufen daher auch die Vorbereitungen für Sachspenden auf Hochtouren. Siemens plant von Amerika aus unter anderem die Lieferung von mobilen Ultraschallgeräten zur Unterstützung der ärztlichen Betreuung von Opfern sowie die Bereitstellung mobiler Wasseraufbereitungsanlagen.

In vielen weiteren Ländern, in denen Siemens tätig ist, sind ebenfalls Hilfsmaßnahmen für Haiti geplant. In Deutschland rufen Siemens und die Siemens Stiftung gemeinsam zu Spenden auf, um die Not der Opfer zu lindern. Dazu ist ein gemeinsames Spendenkonto mit der Nummer 41 41 41 bei der Bank für Sozialwirtschaft (BLZ 370 205 00) unter dem Stichwort „Haiti, Siemens Stiftung“ eingerichtet worden.

Die Siemens AG (Berlin und München) ist ein weltweit führendes Unternehmen der Elektronik und Elektrotechnik. Der Konzern ist auf den Gebieten Industrie und Energie sowie im Gesundheitssektor tätig. Siemens steht seit über 160 Jahren für technische Leistungsfähigkeit, Innovation, Qualität, Zuverlässigkeit und Internationalität. Siemens ist außerdem weltweit der größte Anbieter umweltfreundlicher Technologien. Mit rund 23 Milliarden Euro entfällt knapp ein Drittel des Konzernumsatzes auf grüne Produkte und Lösungen. Insgesamt erzielte Siemens im vergangenen Geschäftsjahr, das am 30. September 2009 endete, einen Umsatz von 76,7 Milliarden Euro und einen Gewinn nach Steuern von 2,5 Milliarden Euro. Ende September 2009 hatte das Unternehmen weltweit rund 405.000 Beschäftigte. Weitere Informationen finden Sie im Internet unter www.siemens.com.

Die Siemens Stiftung wurde im September 2008 als gemeinnützige Stiftung b. R. mit Sitz in München gegründet und von der Siemens AG mit einem Stiftungskapital von 390 Millionen Euro ausgestattet. Die Stiftung setzt damit die mehr als 160-jährige Tradition des gesellschaftlichen Engagements des Unternehmens fort. Die Aufgabe der Siemens Stiftung ist es, Antworten auf weltweite gesellschaftliche Herausforderungen zu erarbeiten, Chancen aufzuzeigen und in Notfällen Hilfe zur Selbsthilfe zu leisten. Nach dem Stiftungsauftrag stehen im Fokus der Tätigkeit soziales Engagement, Bildung, Technik sowie Kunst und Kultur. Die Siemens Stiftung ist überwiegend operativ tätig, d. h., sie initiiert vor allem eigene Projekte und führt diese durch. Weitere Informationen unter www.siemens-stiftung.org.

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