Neuigkeiten

Ramsauer: Maritime Wirtschaft ist wichtige Säule für Deutschland

Medien/Entertainment
Berlin (pressrelations) –

Ramsauer: Maritime Wirtschaft ist wichtige Säule für Deutschland

„Reederessen“ des Verbandes Deutscher Reeder in Hamburg

Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer nahm am Donnerstagabend an dem traditionellen „Reederessen“ des Verbandes Deutscher Reeder in Hamburg teil.

In seiner Rede sagte Ramsauer:

„Die maritime Wirtschaft ist eine wichtige Säule unserer
Volkswirtschaft und ein wesentlicher Garant für die
Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands auf den wachsenden globalen
Märkten. Trotz der aktuellen Finanz- und Wirtschaftskrise
bietet sie langfristig gute Wachstums- und
Beschäftigungschancen. Mit mehr als 380.000 Beschäftigten und
rund 75 Milliarden Euro Umsatz sorgt sie für
Wirtschaftswachstum und Arbeitsplätze. Der
Schifffahrtsstandort Deutschland hat sich dank der
geschaffenen wirtschaftlichen Rahmenbedingungen dynamischer
entwickelt als in anderen Ländern. Ich setze mich dafür ein,
dass die Tonnagesteuer unangetastet bleibt. Sie ist ein
Stützpfeiler unserer maritimen Wirtschaft. Andere Instrumente
wie der Lohnsteuereinbehalt und die Zuschüsse zur Senkung der
Lohnnebenkosten bleiben ebenfalls erhalten.“

Mehr als 90 Prozent des weltweit grenzüberschreitenden Warentransportes erfolgt auf dem Seeweg. Rund 95 Prozent des Außenhandels der EU und ca. 20 Prozent des deutschen Außenhandels werden über den Seeweg abgewickelt. Von den deutschen Seehäfen sind mehrere Hunderttausend Arbeitsplätze direkt oder indirekt abhängig.

Ramsauer: „Die Bundesregierung will die weitere Stärkung des
Schifffahrtstandortes. Das haben wir im Koalitionsvertrag
verankert. Wir werden die Wettbewerbsfähigkeit der Maritimen
Wirtschaft in Deutschland stärken und die Nationalen Maritimen
Konferenzen fortsetzen. Die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen
Seehäfen werden wir durch eine zügige Optimierung der
seewärtigen Zufahrten sicherstellen, und wir wollen die
Seehafenhinterlandanbindungen gezielt ausbauen.“

Mit etwa 3.500 Schiffen kontrollieren die deutschen Reeder die drittgrößte Handelsflotte der Welt. Sie verfügen mit rund 1.650 Schiffen nicht nur über die mit Abstand größte, sondern auch über die modernste Containerflotte weltweit.

Bei inhaltlichen Fragen wenden Sie sich bitte an:
Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung Bürgerservice
Invalidenstraße 44
10115 Berlin
E-Mail: buergerinfo@bmvbs.bund.de

Weiterlesen

Staatssekretär Otto begrüßt Klarstellung des EuGH

Finanzen/Wirtschaft
Berlin (pressrelations) –

Staatssekretär Otto begrüßt Klarstellung des EuGH

Durch das heute ergangene Urteil hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) die nationalen Bestimmungen zur Regulierung neuer Telekommunikationsmärkte (§§ 9a, 3 Nr. 12 b TKG) als Verstoß gegen den bestehenden EU-Rechtsrahmen im Bereich der elektronischen Kommunikation gewertet. Der Gerichtshof stellt insbesondere fest, dass nach den gemeinschaftsrechtlichen Vorgaben der Sektor mit sämtlichen verbundenen Eingriffsmöglichkeiten der Regulierung zu unterwerfen sei und dementsprechend dem nationalen Gesetzgeber Vorgaben zur Entscheidung über das „ob“ regulatorischer Maßnahmen verwehrt seien. Das Urteil betrifft eine 2007 geschaffene Regelung und zieht dem Gestaltungsspielraum des Gesetzgebers enge Grenzen. Es stellt damit eine wichtige Weichenstellung für die nationale Umsetzung europäischen Rechts dar. Dies wird die neue Bundesregierung bei der Umsetzung des neuen europäischen TK-Rechtsrahmens berücksichtigen.

Der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Hans-Joachim Otto: „Der EuGH hat mit seinem heutigen Urteil für Klarheit gesorgt und bestätigt darüber hinaus meine langjährige wettbewerbspolitische Haltung. Das ist zu begrüßen und von grundsätzlicher Bedeutung für die Arbeit der neuen Bundesregierung.“

Das Internetangebot des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie: http://www.bmwi.de
Für Rückfragen zu Pressemitteilungen, Tagesnachrichten, Reden und Statements wenden Sie sich bitte an:
Pressestelle des BMWi
Telefon: 03018-615-6121 oder -6131
E-Mail: buero-L2@bmwi.bund.de
Pressemitteilungen des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie:
http://www.bmwi.de/BMWi/Navigation/Presse/pressemitteilungen.html
Für Rückfragen zu Artikeln, Ausschreibungen und den Informationen aus Wirtschaft und Technologie wenden Sie sich bitte an die Ansprechpartner, die im jeweiligen Beitrag angegeben sind oder an:
Telefon: 03018-615-9
E-Mail: info@bmwi.bund.de

Weiterlesen

Gesundheitsminister Jürgen Banzer ruft zur Impfung der Allgemeinbevölkerung gegen H1N1 auf

Gesundheit/Medizin
Wiesbaden (pressrelations) –

Gesundheitsminister Jürgen Banzer ruft zur Impfung der Allgemeinbevölkerung gegen H1N1 auf – insbesondere Kinder und Betreuungspersonen sollen geimpft werden ? Betriebe können Impfstoff bestellen

„Alle Kinder ab einem halben Jahr und deren Betreuungspersonen sowie junge Erwachsene bis 24 Jahre empfehle ich eine Impfung gegen das H1N1-Virus. Aber auch alle anderen Bürgerinnen und Bürger sollten über eine Impfung nachdenken. Denn die Impfung ist der beste Schutz gegen eine Infektion“, appellierte Jürgen Banzer, Hessischer Minister für Arbeit, Familie und Gesundheit. Der Minister rät dazu, bei ersten Anzeichen von Grippe, unmittelbar den Hausarzt aufzusuchen. „Bei einer frühzeitigen Behandlung der Infektion, kann ein schwerer Krankheitsverlauf häufig verhindert werden.“

Für einen ausreichenden Impfschutz benötigen nach den aktuellen Empfehlungen der Ständigen Impfkommission der Bundesrepublik Deutschland (STIKO) vom 2. Dezember 2009 Kinder von einem halben Jahr bis einschließlich neun Jahren eine einmalige Impfung mit einer halben Erwachsenendosis, Personen ab zehn Jahren nach der derzeitigen Empfehlung eine einmalige Impfung mit einer Erwachsenendosis. Die Kinderärzte impfen Kleinkinder. Schulkinder können aber auch vom Hausarzt oder Gesundheitsamt geimpft werden. Betreuungspersonen und junge Erwachsene wenden sich ebenfalls an ihren Hausarzt oder das Gesundheitsamt.

„Für Schwangere wird ein Impfstoff ohne Adjuvanzien voraussichtlich Mitte Dezember zur Verfügung stehen“, kündigte der Minister an. Die Bundesländer hätten eine Bestellung dieses Impfstoffes einstimmig beschlossen. Zum Schutz von Schwangeren und Säuglingen, die nicht geimpft sind, rät der Gesundheitsminister, dass sich die Familienangehörigen und engen Bezugspersonen impfen lassen, um so eine Art Schutzwall aufzubauen.

„Wir haben nun ausreichend Impfstoff zur Verfügung. Deshalb können ab kommender Woche auch Betriebe Impfstoff bei den Gesundheitsämtern bestellen, um ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gegen das H1N1-Virus zu impfen“, gab Jürgen Banzer bekannt. „Jeder der sich impfen lassen will, kann sich auch impfen lassen.“

Weitere Informationen zur Influenza H1N1 erhalten Sie über: www.grippeschutz.hessen.de.

Pressestelle: Ministerium für Arbeit, Familie und Gesundheit
Pressesprecherin: Ulrike Grzimek, Dostojewskistraße 4, D-65187 Wiesbaden
Telefon: (0611) 817 34 08, Fax: (0611) 89 0 84 – 666
E-Mail: presse@hmafg.hessen.de

Weiterlesen

Georg Heuberger, Repräsentant der Claims Conference, fordert deutsche Verantwortung für die Altersbetreuung von Holocaust-Überlebenden

Gesundheit/Medizin
Frankfurt am Main (pressrelations) –

Georg Heuberger, der Repräsentant der Claims Conference in Deutschland, fordert deutsche Verantwortung für die häusliche Betreuung und medizinische Versorgung der Holocaust-Überlebenden.

Frankfurt, 4.12.2009 – In einem Beitrag der Dezemberausgabe der Zeitschrift TRIBÜNE berichtete Georg Heuberger, dass weltweit eine große Zahl der geschätzten rund 500.000 Holocaust-Überlebenden unterhalb der Armutsgrenze leben. Allein in Israel betreffe dies mehr als 60.000 hoch betagte Überlebende, in den Ländern der ehemaligen Sowjetunion gebe es weitere 100.000 Menschen, die vollständig auf Unterstützung angewiesen seien.

Mit fortschreitendem Alter hätten sich die Bedürfnisse der überlebenden Opfer geändert, der Bedarf an Gesundheitsfürsorge und Altersbetreuung steige stetig. Wissenschaftliche Studien belegten, dass viele Holocaust-Überlebende unter Krankheiten litten, die in einem direkten kausalen Zusammenhang mit der NS-Verfolgung stünden.

Heuberger verwies auf das Engagement der Claims Conference, die im Zeichen jüdischer Solidarität mit dreistelligen Millionenbeträgen per anno Institutionen fördere, die Programme der Heilfürsorge für bedürftige Holocaust-Überlebende in aller Welt unterhalten. Doch auch mit den Geldern, die vom Bundesministerium der Finanzen der Claims Conference für Zwecke der institutionellen Förderung zur Verfügung gestellt werden, könne der steigende Finanzbedarf nicht gesichert werden.

„In einem Bündnis von deutscher Verantwortung und jüdischer Solidarität muss es uns gelingen, den letzten Holocaust-Überlebenden zu einem Lebensabend in Würde zu verhelfen“, fordert deshalb Georg Heuberger.

Die Conference on Jewish Material Claims Against Germany (Claims Conference) ist der 1951 gegründete Dachverband 24 internationaler jüdischer Organisationen. Sie vertritt die Interessen der jüdischen Gemeinschaft bei Verhandlungen zur Entschädigung von NS-Opfern und deren Erben. Im Auftrag der Bundesregierung verwaltet die Claims Conference verschiedene Härtefonds und ist Rechtsnachfolgerin für erbenloses und nicht beanspruchtes jüdisches Vermögen in den neuen Bundesländern. Mit den Verkaufserlösen aus erbenlosem Vermögen fördert sie weltweit eine Fülle von Sozialprogrammen für Überlebende des Holocaust sowie Programme, die der Erinnerung an die Shoah und deren Erforschung gelten.

Media Contact: Cornelia Maimon Levi – press@claims-frankfurt.de

Weiterlesen