Berlin (pressrelations) – Bundeskanzlerin Merkel sandte dem Präsident des Zentralkomitees der deutschen Katholiken Alois Glück folgendes Glückwunschschreiben: Sehr geehrter Herr…
Neue Regeln für Camper über 3,5 t: ADAC fordert Ausnahmen vom Lkw-Überholverbot
Für die Fahrer von schweren Wohnmobilen zwischen 3,5 und 7,5 t bleibt nach einer aktuellen Gesetzesänderung alles beim Alten: Weiterhin maximal 100 km/h auf Autobahnen und Kraftfahrtstraßen, während ansonsten für Kraftfahrzeuge über 3,5 t dort grundsätzlich Tempo 80 gilt. Eine Ausnahme galt seit jeher für Kraftomnibusse und schwere Pkw.
Die zunächst von 2005 bis Ende 2009 befristete Ausnahmebestimmung für schwere Wohnmobile wurde jetzt zur Regel. Die Bestimmung ist an keine besonderen Voraussetzungen geknüpft. Der Gesetzgeber hat sich laut ADAC durch eine Auswertung des Unfallgeschehens zu dieser Maßnahme entschlossen. Die Ergebnisse der Bundesanstalt für das Straßenwesen (BASt) zeigten, dass es durch die neue Temporegelung für schwere Wohnmobile nicht zu mehr Unfällen gekommen ist.
Allerdings unterliegen die schweren Wohnmobile weiterhin dem Lkw-Überholverbot. Der ADAC sieht darin einen gravierenden Nachteil, den der Gesetzgeber baldmöglichst beseitigen sollte. Es macht keinen Sinn, wenn die Fahrzeuge zwar Tempo 100 fahren dürfen, dann aber an Steigungen mit Lkw-Überholverbot in einer mit Schrittgeschwindigkeit fahrenden Brummikolonne festhängen.
Nach geltendem Recht sind nur Reisebusse vom Lkw-Überholverbot ausgenommen. Eine Gleichbehandlung der Wohnmobile bis 7,5 t mit den Bussen wäre nach Ansicht des ADAC auch in dieser Frage sachgerecht. Deshalb fordert der Club weitergehende Änderungen der Straßenverkehrsordnung.
Xanten (nrw-tn). Köpfe, Köpfe, Köpfe – sie sind die künstlerischen Markenzeichen der Bildhauerin Hede Bühl. Das LVR-RömerMuseum im Archäologischen Park Xanten präsentiert vom 23. November 2009 bis zum 21. Februar 2010 eine Ausstellung der Düsseldorferin, die zu den bedeutendsten deutschen Bildhauern der Gegenwart zählt. Ihre Köpfe, groß und klein, meist bandagiert, leicht und tonnenschwer, dunkel und hell haben eins gemeinsam:
sie sind und bleiben stumm. Dennoch vermitteln sie beim Beobachter eine große innere Kraft und Ruhe. Im Zentrum der Ausstellung steht ein dichtes Feld mit 25 Skulpturen, das die Besucher durchschreiten müssen. Dabei erleben sie gleichzeitig den Kontrast zu den gewaltigen römischen Fundamentmauern des Museums. Hede Bühl war Meisterschülerin von Joseph Beuys und hat bedeutende Auszeichnungen verliehen bekommen, darunter den Käthe-Kollwitz-Preis, den Villa-Romana-Preis und das Villa Massimo Stipendiat in Rom.
„Die Proteste der letzten Tage und Wochen haben Wirkung gezeigt“, so Nicole Gohlke anlässlich der Ankündigung aus dem Bildungsministerium, das BAföG ab 1. Oktober 2010 zu erhöhen. Die hochschulpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE weiter:
„Ministerin Schavan muss jetzt das Herumeiern sein lassen und endlich konkret werden. Sie muss sagen, in welchem Umfang die BAföG-Sätze und die Freibeträge erhöht werden sollen. Auch die Bezugsdauer muss verlängert und auf das Masterstudium ausgedehnt werden.
Das geplante nationale Stipendienprogramm hat mit dem BAföG nichts zu tun. Es darf kein Junktim mit der Folge geben, die BAföG-Erhöhung zu gering ausfallen zu lassen. Denn Stipendien tragen nicht dazu bei, die soziale Ungleichheit an Hochschulen endlich zu überwinden.
Schavan sollte lieber gleichzeitig ein bundesweites Verbot von Studiengebühren angehen. Das wäre tatsächlich eine Erleichterung für alle betroffenen Studierenden. Wenn das BAföG erhöht wird und Studiengebühren bleiben, beißt sich die Katze ein Stück weit in den Schwanz.“
Strom-Preiserhoehung intransparent – wo ist die Bundesregierung?
Zur Anhebung der Strompreise durch zahlreich Versorger erklaert der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Ulrich Kelber:
Die vielfach angekuendigte Anhebung der Strompreise ist nicht nachvollziehbar: Die EEG-Umlage waechst um 0,8 Cent. Gleichzeitig sind die Netzentgelte wegen der veraenderten Umlagemechanik vielerorts gesunken. Vattenfall erhoeht zum Beispiel in Berlin die Preise aber um 1,3 Cent. Begruendet wird dies aber nur mit hoeheren EEG-Kosten. Wie errechnet sich die Differenz?
Die Verhaeltnisse am Strommarkt sind nicht transparent.
Stromanbieter verstecken sich nach wie vor hinter dem EEG, obwohl ganz offensichtlich andere Gruende fuer die hoeheren Preise verantwortlich sind. Wieder einmal zeigt sich, dass Verbraucherschutz durch Mangel an Transparenz auf der Strecke bleibt. Die Wahrheit steckt in den laufend steigenden Gewinnen der grossen Energieversorger. Die Erfuellung aller Wuensche durch die schwarz-gelbe Bundesregierung ermutigt die Energieversorger sogar eher noch zu solchen Schritten, weil sie keine Konsequenzen zu fuerchten haben.
Wo bleibt die Transparenzinitiative der Bundesregierung? Im Koalitionsvertrag heisst es, dass man die „Transparenz bei der Festlegung der Preise verbessern“ will. Die Klausur in Meseberg hat dazu keinerlei Ergebnisse erbracht. Wieder einmal zeigt
sich: Verbraucherschutz wird von CDU/CSU traditionell vernachlaessigt. Und die fruehere Buergerrechtspartei FDP stellt zwar den Bundeswirtschaftsminister, aber der hat die Belange der Verbraucher ganz offensichtlich nicht im Blick. Die SPD fordert die Bundesregieurng auf, diese Versaeumnisse nachzuholen und umgehend Massnahmen zur Verbesserung der Transparenz auf den Energiemaerkten vorzulegen.
Bonn (nrw-tn). Für die einen sind sie höchst faszinierend, für die anderen Auslöser für Albträume – aber sehenswert sind Schlangen auf jeden Fall. Das Museum Alexander Koenig in Bonn präsentiert seine Schlangensammlung, mit 25.000 Exemplaren eine der größten in Deutschland, ab heute in neu gestalteten Ausstellungsflächen. Die heimischen und exotischen Tiere finden konserviert in Gläsern in neuen Glasvitrinen Platz, die in die Architektur des Museums eingepasst sind. Für die Besucher bietet sich innerhalb des Museums so ein unvergleichlicher Blick auf die Schlangenwelt. Von den neuen Aufbewahrungsorten profitiert auch die Wissenschaft, denn das Museum Koenig ist ein Wissenschaftliches Forschungsmuseum, in dem die biologische Artenvielfalt ergründet wird. Die Schlangen stehen somit nicht nur für die Besucher, sondern auch den Forschern zur Untersuchung bereit. Sie bezeichnen die Sammlung übrigens als die „schönste Schlangenkollektion Europas“.
Monschau (nrw-tn). Schon der Gedanke an die Rast wärmt auf: Bei den Glühweinwanderungen, die Monschau Touristik anbietet, wird unterwegs eine Pause organisiert, in dem die Teilnehmer Glühwein und Printen genießen können. Die rund zweistündige, geführte Tour führt um Monschau herum – und bietet immer wieder schöne Panoramablicke auf die Altstadt des historischen Eifelortes. Zum Abschluss dürfen sich die Wanderer auf ein deftiges „Köhlermenü“ freuen. Die Glühweinwanderungen für Gruppen ab mindestens zehn Personen kosten ab 28,30 Euro und sind den ganzen Winter über unter der Rufnummer 02472/8048-21 buchbar.
Die derzeitige Grippewelle ängstigt die Menschen weltweit. Das Virus vom Subtyp A/H1N1 ? besser bekannt als Schweinegrippe ? verbreitet sich rasant.
Das NDR Fernsehen ändert sein Programm und zeigt am Montag, 23. November, um 23.00 Uhr die Dokumentation „Profiteure der Angst ? das Geschäft mit der Schweinegrippe“.
Im Juni verschärfte die Weltgesundheitsorganisation (WHO) ihre Warnung vor einer Pandemie und rief die höchste Alarmstufe aus. Seitdem versuchen die Gesundheitsbehörden in allen Ländern der Ausbreitung Herr zu werden.
Hunderte von Millionen Euro werden für Medikamente und Impfstoffe bereitgestellt. So rasch und ungeprüft wurden Steuergelder wohl noch nie ausgegeben wie im Kampf gegen das neue Grippevirus.
Hat uns eine Massenhysterie erfasst oder ist die neue Grippe tatsächlich eine tödliche Bedrohung? In jedem Fall sind handfeste Interessen im Spiel.
Immer mehr Wissenschaftler kritisieren das Vorgehen der Behörden. Jutta Pinzler hat für die NDR Dokumentation „Profiteure der Angst ? das Geschäft mit der Schweinegrippe“ mit Experten in Deutschland, Großbritannien, Frankreich und der Schweiz gesprochen und gibt einen Überblick über die Vorbereitungen im Kampf gegen das scheinbar unkontrollierbare Virus.
Wiesbaden (pressrelations) – Eröffnungsbilanz des Landes Hessen: Neue Ehrlichkeit führt zu Offenbarungseid Die heute von Ministerpräsident Roland Koch (CDU) vorgestellte…
Berlin (pressrelations) – KOCH-MEHRIN-Interview für die „Augsburger Allgemeine“ Brüssel. Die Vorsitzende der FDP im Europäischen Parlament und Vize-Präsidentin des Europäischen…
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