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ARD-Plusminus deckt Missstand beim Gesundheitsfonds auf: Software-Fehler kostet Beitragszahler Milliarden Euro

Leipzig (mdr) ? Die Krankenkassen kassieren ungerechtfertigt Geld aus dem Gesundheitsfonds. Dabei profitieren sie von Softwarefehlern. Das berichtet das ARD-Wirtschaftsmagazin Plusminus. So ordnen Abrechnungssysteme Patienten automatisch nicht vorhandene Krankheiten zu. Dadurch erhalten die Kassen Geld für Behandlungen, die nicht stattfinden. Zudem werden eingegebene Daten nicht automatisch auf Plausibilität geprüft, um so Fehler oder Manipulation aufzuspüren. Nach Schätzungen des Gesundheitsökonomen Prof. Stefan Sell entsteht dadurch ein Schaden von bis zu zehn Milliarden Euro bei den Versicherten.

Einer der EDV-Fehler liegt in der Abrechnungssoftware für Augenärzte. Sie ordnet Patienten automatisch einen Code für eine nicht vorhandene HIV-Infizierung zu. Jetzt wurde bekannt, dass es davon im ersten Quartal dieses Jahres in Nordrhein-Westfalen rund 3.200 Fälle gab. Bundesweit wird die Zahl auf mehrere Zehntausend geschätzt. Allein dadurch erhalten die Krankenkassen nach Hochrechnungen von Gesundheitsexperten insgesamt etwa 160 Millionen Euro zusätzlich pro Jahr.

Für Gesundheitsexperten wie Prof. Sell ist dieser Fall nur die Spitze des Eisberges. Der Programmierer des Abrechnungssystems, die IFA-Systems, kennt die Schwachstellen der EDV: „Statistisch gesehen gibt es in jedem Quartal 2,5 Millionen Codierungsfehler mit verschiedenen Ursachen, die auch zu mehr Geld für die Kassen führen können. Eine Plausibilitätsprüfung ? wie sie der Gesundheitsfonds vorschreibt – könnte die Fehlerquote jedoch minimieren.“ Nach Firmenangaben ist der konkrete Fehler bei den Augenärzten jetzt behoben.

Nachdem der Fehler bei den Augenarztpatienten erkannt wurde und der Schaden identifizierbar ist, könnte man die zu unrecht geflossenen Gelder von den Kassen zurückfordern. Dafür ist das Bundesversicherungsamt zuständig. Doch dort sieht man derzeit keinen Handlungsbedarf. Ein Sprecher erklärt: „Der Schaden hält sich in Grenzen. Da offenbar alle Kassen profitiert haben, ist es ein Nullsummenspiel.“ Nach Meinung von Prof. Stefan Sell ist diese Einschätzung skandalös: „So ist das nicht. Durch die Codierfehler entstehen Mehrkosten von rund 10 Milliarden Euro. Die müssen bezahlt werden. Als Folge werden die Zusatzbeiträge steigen, die allein die Versicherten zahlen müssen.“

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Plusminus im Ersten
Moderation Jörg Boecker
Dienstag, 10. November 2009, 21:50 Uhr im Ersten

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NDR Info exklusiv: Omega – Wie die HSH Nordbank ihre Bilanzen frisierte. Vorstand erneut in Bedrängnis

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Ein internes Papier bringt den Vorstand der HSH Nordbank erneut in Bedrängnis. Nach Informationen von NDR Info stellen Risikoprüfer in dem Dokument klar, dass die Bank das Ende 2007 getätigte Milliardengeschäft namens Omega nicht korrekt bilanzieren könne. Nach Ansicht von Finanzexperten lässt das Papier deshalb den Schluss zu, dass die HSH Nordbank mit dem Geschäft ihre Bilanz bewusst schönen wollte, um ihre damalige Lage zu vertuschen.

Die HSH hatte mit dem Omega-Geschäft versucht, Risiken los zu werden, um dringend benötigtes Eigenkapital frei zu schlagen. Ende 2008 musste sie jedoch wegen dieser als hochriskant geltenden Transaktion 500 Millionen Euro abschreiben. Die Vorwürfe der Finanzexperten beziehen sich auf zwei Punkte, auf die die eigenen Risikoprüfer der HSH Nordbank in ihrem Dokument zum Omega-Geschäft hinweisen.

Zum einen ist darin die Rede von einer „kurzen Laufzeit“ dieses Geschäfts bis April 2008. Nach Angaben von Bilanzexperten weist diese kurze Laufzeit darauf hin, „dass die Geschäfte nur zur Täuschung der Bilanzprüfer gemacht worden waren“. Die Prüfer seien jedes Jahr nur bis März in der Bank, um die Richtigkeit des Jahresabschlusses der Bank festzustellen. Die Risiken der Omega-Geschäfte hätten sie wegen der festgelegten Laufzeiten nicht erkennen können. Als Folge sei die Bilanz für 2007 womöglich falsch.

Zudem sei das Omega-Geschäft in der Bilanz 2008 ebenfalls nicht korrekt abgebildet, so der Bilanzexperte Carl-Christian Freidank von der Uni Hamburg. Unklar sei, ob der Fehler vorsätzlich oder aus Fahrlässigkeit begangen wurde. Der Aufsichtsrat der HSH Nordbank will am Dienstag auf die schweren Vorwürfe im Zusammenhang mit den Omega-Geschäften reagieren. Die beiden Vorstände, die als hauptverantwortlich für die Transaktionen gelten, sollen entlassen werden.

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