Siegmund Ehrmann: Ermaessigter Mehrwertsteuersatz fuer Buecher muss erhalten bleiben

Anlaesslich der heutigen Eroeffnung der Frankfurter Buchmesse
erklaert der kultur- und medienpolitische Sprecher der
SPD-Bundestagsfraktion Siegmund Ehrmann:

Mit dem Gutachten des Bundesfinanzministeriums zu den
ermaessigten Mehrwertsteuersaetzen ziehen dunkle Wolken ueber
der deutschen Kulturlandschaft auf. Das Gutachten fordert die
Abschaffung der allermeisten ermaessigten Mehrwertsteuersaetze
und damit auch fuer die Kultur. Der ermaessigte
Mehrwertsteuersatz fuer Buecher steht zur Disposition und damit
eine bewaehrte Praxis der indirekten Kulturfoerderung auf dem
Spiel.

Auch wenn der Finanzminister dem heutigen Vernehmen nach
zurueckrudert: die FDP pocht auf Einhaltung des
Koalitionsvertrages und der sieht vor, dass die ermaessigte
Mehrwertsteuer in einer Kommission diskutiert werden soll. Das
Gutachten ist eine Grundlage fuer die Debatte.

Die Bundesregierung, die gerne davon spricht, dass Kultur keine
Subvention, sondern eine Investition in die Zukunft ist, muss
endlich Farbe bekennen und sich hinter den ermaessigten
Mehrwertsteuersatz fuer die Kultur und auch fuer Buecher
stellen. Der Staatsminister fuer Kultur und Medien hat sich
bisher nur zum ermaessigten Mehrwertsteuersatz von Zeitung
bekannt.

Die SPD fordert, dass der ermaessigte Mehrwertsteuersatz fuer
Kulturgueter erhalten bleibt. Der ermaessigte Mehrwertsteuersatz
fuer Buecher ist unverzichtbar. Darueber hinaus sollte die
Regierung ueber einen ermaessigten Mehrwertsteuersatz fuer
E-Books und Hoerbuecher nachdenken, damit das Buch auch in der
digitalen Gesellschaft als Kulturgut behandelt wird.